AKTUELLES: glückliches, glückliches, glückliches Mexiko?

ARTIKEL: Zivile Observationsmission im Isthmus – Stimmen verstärken und verflechten

13. Januar 2020

FOKUS: Der Maya-Zug

13. Januar 2020

Das Projekt in den Worten der Regierung

“Nein zum Maya-Zug”, eine der Forderungen des Nationalen Indigenen Kongress © CNI

Offiziellen Daten zufolge “ist der Maya-Zug ein integrales Projekt für territoriale Ordnung, Infrastruktur, Wirtschaftswachstum und nachhaltigen Tourismus“. Er verbindet die großen Städte und Touristenrouten in den fünf südöstlichen Staaten Mexikos, der Maya-Region, durch einen 1460km langen Schienenweg und 18 Bahnstationen. Der angekündigte Hauptzweck ist “das soziale Wohl der Bewohner der Maya-Zone“ durch die potentielle Entstehung von Arbeitsplätzen, eine explosive Wirtschaft in dem Gebiet und die Entwicklung der Infrastruktur mit grundlegenden Diensten, um die Lebensqualität der Menschen in der Region zu verbessern.

Laut der Regierung “impliziert der Maya-Zug die Implementierung eines neuen Tourismusparadigmas, das nicht nur die Ökosysteme, touristischen Orte und lokalen Kulturen soweit möglich bewahren, sondern auch einen Kontext erzeugen soll, der die Anerkennung und den Respekt indigener Völker und der Ökologie der Region begünstigt und die Bevölkerung in die Dynamik des Wirtschaftswachstums integriert“.

Tagsüber wird die Zugstrecke für den Transport lokaler und touristischer Passagiere genutzt werden und in der Nacht, um Güter zu transportieren. „Dies wird den kommerziellen Warenfluss lokaler Produkte vereinfachen, um die regionale Nachfrage zu befriedigen und die Transportkosten zu optimieren“. Der Zug soll in verschiedenen Phasen und Zeiten konstruiert werden, so „werden im Laufe des Jahres 2019 die alten Schienen zwischen Palenque und Valladolid saniert, ein Abschnitt, der die Hälfte der Stecke ausmacht. Und 2020 wird mit der Konstruktion der Teilstrecken des Dschungels und der Karibik II begonnen“. Es ist vorgesehen, den Bau innerhalb von 4 Jahren durchzuführen und im Jahr 2024 mit dem Betrieb zu beginnen.

Das Projekt an sich ist eine Investition von 120 000 Millionen mexikanischen Pesos. Finanziert wird es teils durch öffentliche und teils private Gelder. Als die Regierung das Projekt ankündigte, sollten 10% der Finanzierung öffentlich sein, aber im Oktober diesen Jahres wurde bekannt gegeben, dass die Summe wohl wahrscheinlich auf um die 40% steigen wird, während den Rest private Investoren finanzieren. Im November bestätigte der Präsident “dass man die Konstruktion des Maya-Zugs anfänglich durch Kredite finanzieren wollte, aber erklärte, dass dank der Ersparnisse seiner Administration im ersten Regierungsjahr die Bauarbeiten mit dem Budget von 2020 bezahlt werden können, damit keine weiteren Schulden für das Land entstehen“.

Das Projekt wird vom UN-Habitat und dem Büro der Vereinten Nationen für Projektdienste (UNOPS) unterstützt. Der Handelsminister der Vereinigten Staaten, Wilbur Ross, teilte mit, dass „sie bereit sind zu investieren und mitzuhelfen, damit der Maya-Zug und andere Infrastrukturarbeiten im Südosten [Mexikos] realisiert werden können“.

Zweite Befragung für die Umsetzung des Projekts

Adelfo Regino, Generaldirektor des Nationalen Instituts für Indigene Völker © SIPAZ

Der Prozess der indigenen Konsultation über den Maya-Zug wird ein Jahr nach der „generellen“ bzw. „bürgerlichen“ Befragung, bei der 946.081 Personen teilnahmen und 89,9% für das Projekt stimmten, durchgeführt werden. Damals kritisierten verschiedene Gemeinden, Aktivisten, Organisationen und Akademiker, dass es an einer spezifisch indigenen Befragung fehlen würde.

Nach der Bürgerbefragung, am 16 Dezember 2018, gab AMLO den offiziellen Beginn der Konstruktion bekannt, als er durch ein Maya-Ritual um die Erlaubnis der Mutter Erde bat. Bis Mai 2019 veröffentliche der Nationale Fond für Tourismusförderung (Fonatur) die Ausschreibungsgrundlagen für die Anmietung von Ingenieursdiensten für den Zug. Das aus SENERMEX Ingenería y Sistemas, Daniferrotools, Geotecnia y Supervisión Técnica und Key Capital bestehende Konsortium gewann mit etwas mehr als 298 Millionen Pesos.

Später äußerte sich der Präsident mehrmals zu dem Projekt als sei seine Umsetzung bereits beschlossen. Im September 2019 sagte er, es sei “ein Werk, das von der Mehrheit der Bewohner der Staaten Yucatán, Tabasco, Chiapas, Campeche und Quintana Roo akzeptiert wird“. Während eines Events in Campeche erwähnte er, dass “selbst wenn es donnert, regnet oder blitzt, wenn sie schreien oder trampeln, der Maya-Zug kommt, weil er kommt“. In anderen Momenten äußerte er das Gegenteil: zum Beispiel mit der indigenen Befragung in Sicht sagte er, „wenn die Menschen nein sagen, dann gehen wir nicht weiter; das Volk regiert“…

Abkommen 169 OIT: Theoretische – nicht praktische – Grundlage für die indigene Konsultation

Konsultationsprozess für die Verfassungs- und Rechtsreform über die Rechte der indigenen und afro-mexikanischen Völker, San Cristóbal de Las Casas, Chiapas, Juli 2018 © SIPAZ

Seit der Plan des Maya-Zugs angekündigt wurde hat der Direktor des Nationalen Instituts der Indigenen Völker (INPI), Adelfo Regino, mehrmals die Wichtigkeit einer vorherigen, freien und informierten Befragung gemäß des Abkommens 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (OIT) betont. Dieses Abkommen über indigene Völker und Stämme wurde 1989 bei der Internationalen Konferenz für Arbeit verabschiedet und 1990 von Mexiko unterzeichnet. Es definiert die Konsultation als ein Menschenrecht mit spezifischer Tragweite für die indigenen Völker. Daneben existieren auch andere Gesetze und Deklarationen, die diese Befragungen stützen, wie zum Beispiel die Deklaration über Rechte Indigener Völker der Vereinten Nationen.

All diese Texte implizieren, dass eine indigene Befragung notwendig ist, damit die mexikanische Regierung Megaprojekte wie den Maya-Zug realisieren kann. Im November 2019 wies Adelfo Regino einmal mehr darauf hin, „dass der Zweck eine Bürgerbefragung durchzuführen, um mit der Konstruktion des Maya-Zugs zu beginnen, darin besteht, die Vorgaben des Abkommens 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (OIT) zu erfüllen und die Stimme des Volkes zu hören (…) das Abkommen 169 der OIT legt obligatorisch fest, Konsultationen durchzuführen, bevor legislative oder administrative Maßnahmen ergriffen werden, die Auswirkungen auf die indigenen Völker und Gemeinden haben könnten“.

Eine Untersuchung des “Protokolls für die Umsetzung von Konsultationen indigener Völker und Gemeinden gemäß den Standards des Abkommens 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Indigenen Völker und Stämme in Unabhängigen Ländern“, von der Nationalen Kommission für Entwicklung Indigener Völker (CDI), jetzt das INPI, zeigt, dass es eine der Grundbedingungen für die indigene Befragung ist, die Konsultation vor dem Beginn der Maßnahmen, Autorisationen, Konzessionen, Genehmigungen oder Aktionen, die geplant sind, sprich, noch während der Planung des Projekts durchzuführen.

Herausforderungen und Kritik an den Konsultationen

Konsultationsprozess für die Verfassungs- und Rechtsreform über die Rechte der indigenen und afro-mexikanischen Völker, San Cristóbal de Las Casas, Chiapas, Juli 2018 © SIPAZ

Sowohl in diesem Fall als auch in anderen von AMLOs Regierung vorgeschlagenen Projekten klagten verschiedene Teile der Zivilgesellschaft an, dass sie den Eindruck haben, „als würden Konsultationsprozesse eingesetzt, die bereits getroffene Entscheidungen legitimieren sollen, ohne die Beteiligung der betroffenen Völker“.

Man muss beachten, wie es der regionale Bericht der OIT zeigt, dass „eines der größten Hindernisse an der Umsetzung der vorherigen Konsultation in Lateinamerika das große Misstrauen zwischen den interagierenden Parteien in diesen Prozessen (Staat, indigene Völker) ist, was den Dialog und das Entstehen von Vereinbarungen erschwert“. Laut dem Bericht haben „sowohl der [die] Staat[en] als auch die Unternehmen nur langsam verstanden, dass ein Konsultationsprozess nicht nur dazu dient, zu informieren und Kompensationsmaßnahmen vorzustellen, sondern in vielen Fällen auch wichtige Änderungen an dem Investitionsprojekt vorzunehmen und so die indigenen Völker in die Leistungen mit einzubeziehen. Die Unternehmen müssen wiederum verstehen, dass eine vorherige Konsultation auch beschließen kann, dass das Projekt nicht geeignet für das Gebiet ist. Was die institutionellen Aspekte angeht, so stellt das Fehlen von Konsultationsstrukturen, offiziellen Verfahren und geschulten Teams für die Entwicklung dieses Prozesses auch eine große Hürde bei der Entwicklung von Konsultationsprozessen dar“.

In Mexiko haben die bereits durchgeführten indigenen Befragungen wie die des Programms für die Entwicklung des Isthmus von Tehuantepec (Transisthmischer Zug) oder die Konsultation für die Konstitutionelle und Legale Reform über die Rechte Indigener und Afromexikanischer Völker oder eben die des Maya-Zugs die zuvor erwähnten Probleme.

Die Organisationen und Gemeinden, die das Netz Gemeinschaftlicher VerteidigerInnen der Völker von Oaxaca (REDECOM) bilden, sprachen zum Beispiel von einer „Expressbefragung“ für das Programm für die Entwicklung des Isthmus von Tehuantepec. „Wir sehen, dass die Geschwindigkeit, mit der man die Befragung durchführen möchte, es nicht zulässt, dass wir, die Völker und Gemeinden, uns ausreichend informieren und unsere eigenen Formen gemeinschaftlicher Organisation und Entscheidungsfindung, wie die Gemeinschaftliche Versammlung, nutzen können“, betonten sie.

Victoria Tauli-Corpus, UN-Sonderberichterstatterin für Rechte indigener Völker, Besuch in Chiapas, 2018 © Frayba

Das Mexikanische Netz vom Bergbau Betroffener (REMA) bestätigte seinerseits, dass „die Konsultationen nicht informiert, sondern manipuliert sind. Das Ungleichgewicht der Machtverhältnisse beginnt mit der Kontrolle von Informationen. Die Belagerung durch die institutionellen Medien erzeugt eine Art soziales Lynchen, um die Gegner des Projekts unter Druck zu setzen, sie erzeugt Spaltungen und Gewalt, wo es vorher keine gab, und außerdem sind die Informationen, die die Gemeinden erreichen, unzureichend, unverständlich und nutzlos für das Treffen guter Entscheidungen“.

Victoria Tauli-Corpuz, Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen über die Rechte Indigener Völker ruft in ihrer „technischen Notiz über die freie, vorherige und informierte Konsultation und Einwilligung der indigenen Völker Mexikos“, veröffentlicht im März 2019, die Regierung dazu auf, die internationalen Standards indigener Konsultationen zu Megaprojekten in ihrer Region zu erfüllen. Sie unterstrich, dass „die für die nationale Bevölkerung entworfenen Prozesse von Bürgerbefragungen generell nicht den Schutz der Rechte indigener Völker garantieren, die in den internationalen Standards für Rechte indigener Völker niedergelegt sind“. Spezielle Rechte, “die dem bestimmten Charakter kultureller Modelle und Geschichten indigener Völker entstammen und weil die üblichen demokratischen Prozesse nicht ausreichen, um die bestimmten Sorgen der Völker zu beachten, die generell in der politische Sphäre unterdrückt werden“.

In diesem Sinne fällt auf, dass zur gleichen Zeit wie die indigene Befragung zum Maya-Zug die allgemeine Bevölkerung zur Inanspruchnahme ihres Rechts auf Bürgerbeteiligung aufgerufen wird, was zum Ziel hat „den sozialen Konsens zu erleichtern, der zur Aufrechterhaltung der Einheit und des sozialen Zusammenhalts beiträgt und die Stärkung der staatlichen Institutionen und der demokratischen Regierungsführung fördert.“ Es besteht die Sorge, dass die Ansichten der indigenen Völker eine „Minderheit“ und damit „verzichtbar“ bleiben.

Wer sollte befragt werden?

Das Abkommen 169 legt fest, dass die indigenen Völker über ihre repräsentativen Institutionen befragt werden müssen. Man kann feststellen, wer diese Institutionen sind, indem man die Charakteristiken des Landes und die Spezifitäten der indigenen Völker, das Thema und die Reichweite der Befragung berücksichtigt. Abhängig von den Umständen, kann die geeignete Institution auf nationaler, regionaler oder kommunitärer Ebene repräsentieren; wichtig ist, dass die Repräsentativität durch einen Prozess festgelegt wird, an dem die indigenen Völker selber beteiligt sind.

Diesbezüglich existieren Herausforderungen, die im bereits erwähnten regionalen Bericht der OIT angeschnitten werden. Er impliziert, dass laut verschiedenen Studien „die indigenen Organisationen und ihre Vertreter ständig von ihren Kollegen hinterfragt werden, was die Entstehung dauerhafter Abmachungen erschwert“.

Wie sollten sie befragt werden und wann werden sie befragt?

Victoria Tauli-Corpus, UN-Sonderberichterstatterin für Rechte indigener Völker, Besuch in Chiapas, 2018 © Frayba

Im Zeitplan des Prozesses der Befragung zum Maya-Zug, der von der Regierung veröffentlicht wurde, können wir feststellen, dass die verschiedenen Etappen des Konsultationsprozesses im Vergleich zu der indigenen Befragung oder auch den sogenannten „Regionalen Konsultativen Versammlungen über die Schaffung eines Entwicklungsprogramms des Isthmus von Tehuantepec“ auf einen Monat aufgeteilt sind. Einer der Gründe, weshalb die verschiedenen Organisationen und Gemeinschaften von einer „Expressbefragung“ in Oaxaca sprachen, war, weil jede Versammlung nur einen Tag lang andauerte.

In einer seiner morgendlichen Pressekonferenzen erwähnte der Präsident, dass die Bevölkerung von Juchitán während der regionalen konsultativen Versammlungen mit Handzeichen für das Projekt im Isthmus gestimmt hatte. Wie zuvor erwähnt wird eine Befragung nach dem Abkommen 169 nicht zu Resultaten führen, die sich nur auf „dafür oder dagegen“ beschränken. Darüber hinaus betonte REMA, dass „die Konsultationen keine ‚verbindliche Zustimmung‘ beinhalten. Die Entscheidung der Gemeinde bestimmt nicht die Zukunft des Projekts, weil die Konsultation nur eine administrative Bedingung ist, deren Durchführung erforderlich ist für Projekte, die sich bereits in einem fortgeschrittenen Stadium befinden“.

Offiziell begann die Konsultation zum Maya-Zug am 15. November 2019 mit einer „informativen Etappe“. Am 29. und 30. November werden 15 regionale Informationsveranstaltungen stattfinden, bevor die Beratungsphase eröffnet wird, in der Sitzungen oder Versammlungen in den Gemeinden abgehalten werden können, um über die erhaltene Information zu reflektieren und Anregungen und Vorschläge zu dem Projekt herauszuarbeiten.

Anschließend werden am 14. und 15. Dezember 15 regionale konsultative Versammlungen abgehalten, um diese Anregungen und Vorschläge zu empfangen, welche außerdem auch per Email oder direkt an die INPI-Einrichtungen geschickt werden können.

Im Gegensatz zu den vorherigen nähert sich die indigene Befragung zum Maya-Zug ein bisschen mehr dem, was das Abkommen 169 über die Verfahren der Regierung vorschreibt: „Den indigenen Völkern sollte genügend Zeit eingeräumt werden, um ihre eigenen Entscheidungsprozesse zu organisieren und effektiv an Entscheidungen teilzunehmen, die in Übereinstimmung mit ihren kulturellen und sozialen Traditionen getroffen werden“.

„Es könnte hypothetisch erreicht werden (die Konsultation), aber da ich weiß, wie die Prozesse insbesondere bei Kosmovisionen und Gemeinschaftsprozessen ablaufen, sehe ich nicht, dass es möglich ist, dies in so kurzer Zeit zu tun. Mit anderen Worten, es ist möglich, aber nicht umsetzbar“, sagte Ernesto Enkerlin Hoeflich, ehemaliger Leiter der Nationalen Kommission für Naturprotektorate (Conanp) in einem Interview mit der Zeitung El Universal.

Der Maya-Zug: Ein grünes und nachhaltiges Projekt?

Bahnschienen in Palenque, Chiapas, aktuell © SIPAZ

Eine weitere legale Bedingung, die erfüllt werden muss, ist die Genehmigung der Umweltauswirkungen. Das Mexikanische Zentrum für Umweltrechte (Cemda) informierte diesbezüglich darüber, dass „jedes Projekt dieses Typs eine Genehmigung hinsichtlich der Umweltauswirkungen vom Ministerium für Umwelt und Natürliche Ressourcen (Sermanat) benötigt. Im Fall der Bahnschienen muss eine Darlegung der Umweltauswirkungen regionaler Form präsentiert werden“. Was den Maya-Zug betrifft, so wurden auch diese Anforderungen nicht vollständig erfüllt, was besorgniserregend ist und bei der indigenen Befragung kaum berücksichtigt werden wird. Es ist außerdem paradox, dass das Projekt eine „grüne Entwicklung“ darstellen möchte und sich in bzw. in der Nähe von Naturprotektoraten befindet.

Dennoch haben verschiedene Akademiker Studien zu den Umweltauswirkungen veröffentlicht, unter anderem eine Studie über die Auswirkungen in den Naturreservaten Calakmul und Balam-kú in Campeche. Sie kamen zu dem Schluss, dass „sowohl der Bau des Maya-Zugs, als auch die von FONATUR vorgeschlagene urban-touristische Entwicklung negative Effekte auf die ökologische Funktion der Gebiete Calakmul und Balam-kú (…) die Trends zum Verlust und der Fragmentierung von Lebensraum sowie Auswirkungen wie Barrieren (Blockierungen und Kollisionen) und Lärm bzw. Vibrationen haben werden“.

Die Regierung hat angekündigt, dass sie „bestehende Wegerechte nutzen, Naturreservate respektieren“, Wildtierpässe bauen und biologische Korridore schützen werde. Diese Schutzmethoden werden auch in den Studien der Akademiker erwähnt, allerdings bekräftigen sie, dass „trotz der Anwendung dieser Maßnahmen kritische Punkte im Streckenabschnitt Los Laureles-Constitución existieren, wie die Fledermaushöhle, deren Beschädigung nicht mit konventionellen Schutzmaßnahmen kompensiert werden kann. Außerdem ist die ökologische Hauptfunktion der Naturreservate, den Fortbestand der Flora und Fauna der Region zu sichern, unvereinbar mit dem aktuellen Entwurf des urban-touristischen Projekts“.

Im Biosphärenreservat Calakmul und in anderen wie im Sian ka’an oder dem Petén „ist es verboten die Bodennutzung zu verändern, neue Bevölkerungszentren zu gründen und Entwicklungsprojekte durchzuführen, da ihr Hauptzweck in der Konservierung ihrer Umweltcharakteristika besteht“, hob Cemda weiterhin hervor.

Projekt der territorialen Neuordnung des Süd-Südostens

Fokus Anhang

Das Projekt des Maya-Zugs ist verbunden mit dem Programm “Sembrando Vida” (Leben pflanzen), aber nicht nur durch die Reparation von Umweltschäden durch Wiederaufforstung. AMLO verdeutlichte, dass der Maya-Zug, der Transisthmische Korridor und Sembrando Vida neben anderen „regionalen Entwicklungsprojekten“ als „Gardinen“ dienen sollen, um „den Migrationsfluss auf seinem Transit in die USA einzufangen“ und „die Menschen, die vor der Armut fliehen in diesen Regionen zu verankern“.

Der Maya-Zug ist laut Forschern von Geocomunes ein „weit größeres und komplexeres Projekt: das Projekt der territorialen Neuordnung des Süd-Südostens. Es handelt sich um ein großes regionales Projekt, dass sich aus einer Vielzahl anderer Initiativen zusammensetzt (darunter befinden sich der Maya-Zug, Sembrando Vida, die Speziellen Ökonomischen Zonen (Zonas Económicas Especiales) und der Transisthmische Korridor), um ein langfristiges und noch nicht abgeschlossenes Ziel zu erreichen: die neoliberale Kontrolle, Verteilung und Instrumentalisierung der Gebiete und Völker der Halbinsel”. Dieses großräumige Projekt kann für indigene Gemeinschaften, die über den Maya-Zug konsultiert werden, sehr abstrakt wirken, wenn ihnen die Informationen präsentiert werden.

Ein Tourismusprojekt als Entwicklung?

Gemäß dem Projekt der Nation 2018-2024 der Partei Morena „müssen die archäologischen Stätten der Mayakultur und der sie umgebenden Gemeinschaften in die nationale Entwicklung integriert werden, um sie besser zu erhalten und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Tourismusangebots zu verbessern“.

Fonatur teilte im Oktober dieses Jahres über die Zeitung Reforma mit, dass sich der Beginn des Glasfaserbaus des Maya-Zuges aufgrund der Schwierigkeiten bei den Verhandlungen mit den Ejidatarios verzögern werde. Sechs der 18 Treuhandverwaltungen wurden in den geplanten Stationen Escárcega in Campeche, Izamal und Valladolid in Yucatán, Cobá in Quintana Roo und Palenque in Chiapas gebildet. Wir betonen, dass diese Vereinbarungen wieder vor einer formellen indigenen Konsultation getroffen wurden.

Obwohl es diesbezüglich unterschiedliche Äußerungen von Beamten gibt, wird erwartet, dass der Anstieg der Besucherzahlen exponentiell sein wird. Über die Entwicklung hinaus müsste geprüft werden, was dies für die Gemeinden und die betroffene Bevölkerung bedeutet.

Die Einwohner der Region haben ihre Befürchtungen ausgesprochen und sich darauf bezogen, was in anderen touristischen Orten wie Cancún geschah, wo, laut einem Interview mit Animal Político, „das Maya-Volk erst nach dem Verlust seines Landes schlechte Jobs bekam“. Für sie gingen Armut und Ungleichheit weiter. Die Gebiete sind zum Mittelpunkt der Gewalt geworden und der Tourismus hat Probleme wie Drogen- und Menschenhandel mit sich gebracht.

Horizonte

Es zeigt sich, dass ernsthafte Zweifel an den geeigneten Konsultationsverfahren bei einem Projekt wie dem Maya-Zug bestehen. Offensichtlich hat in den Phasen vor der momentan laufenden Konsultation verschiedene Gesetze, Verträge und Übereinkommen, die von Mexiko ratifiziert wurden, um ihre indigenen Völker anzuerkennen und zu schützen, nicht eingehalten. Dass die Regierung die anderen Anforderungen, einschließlich einer Studie über die Auswirkungen auf die Umwelt oder den Markt, noch nicht erfüllt hat, ist besonders besorgniserregend, da die Phase der Information bereits im Gange ist. Es wird auch befürchtet, dass die generierten Profite nicht in den Händen der Gemeinden selbst bleiben werden. Es könnte außerdem zu mehr Spaltungen in den bereits geschädigten indigenen Gemeinschaften führen, sowohl während des Konsultationsprozesses als auch während des Projektverlaufs, mit Ressourcen, die einigen mehr zugute kommen als anderen, indem sie die Werte der Gemeinschaft und Solidarität, die die Völker über Jahrhunderte erhalten haben, aufbrechen, was weiter Faktoren sind, die berücksichtigt werden müssen, um zu entscheiden, ob das Projekt unterstützt wird oder nicht.