FOKUS: Zwangsvertreibung: globale Krise, nationales Versagen

Gewalt und Klimawandel, die größten Bedrohungen

J edes Jahr am 20. Juni wird der Welttag der Vertriebenen und Geflüchteten in einer Situation zelebriert, in der nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) jede Minute 24 Menschen ihre Heimat verlassen, um vor Krieg, Verfolgung oder Terror zu fliehen. Derzeit befinden sich schätzungsweise mehr als 110 Millionen Menschen weltweit in einer Situation der Zwangsvertreibung, sowohl innerhalb als auch außerhalb ihrer Herkunftsländer. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) „überqueren die meisten Menschen, die zur Flucht gezwungen sind, nie eine internationale Grenze, sondern bleiben in ihrem eigenen Land. Diese Menschen werden als Binnenvertriebene bezeichnet, die 58 % aller gewaltsam vertriebenen Personen ausmachen“.

Die Zahl der Menschen, die gegen ihren Willen vertrieben werden, hat weltweit zugenommen, unter Anderem aufgrund von Gewalt in jüngsten oder andauernden Konflikten und katastrophalen Naturereignissen, die mit dem Klimawandel zusammenhängen.

Im Aktionsplan des UN-Generalsekretärs heißt es: „Die Dringlichkeit, Binnenvertreibungen zu verhindern und Lösungen zu finden, ist angesichts des Klimawandels, der nicht nur eine Ursache für Vertreibungen ist, sondern auch ein Risikomultiplikator, besonders groß. Die Weltbank schätzt, dass bis zum Jahr 2050 in nur sechs Regionen 216 Millionen Menschen aufgrund des Klimawandels gewaltsam vertrieben werden könnten, wenn nicht unverzüglich Maßnahmen ergriffen werden.“

In Mexiko „passiert nichts“

Nach Angaben der mexikanischen Kommission für die Verteidigung und Förderung der Menschenrechte (CMDPDH) wurden im Jahr 2021 42 Fälle von Vertreibung mit 28.943 Betroffenen registriert. Diese Untersuchung erfasst Vertreibungsfälle in mindestens 9 Bundesstaaten des Landes.

Ein Bericht des Beobachtungszentrums für Binnenvertreibung (IDMC) und des Norwegischen Flüchtlingsrats (NRC) dokumentiert, dass 2022 in Mexiko die überwiegende Mehrheit der Fälle von Binnenvertreibung auf die im Land herrschende Gewalt zurückzuführen ist (386.000 im Vergleich zu 3.600 Menschen aufgrund von Katastrophen). Dies geschah durch 9.200 Zwangsumsiedlungen. Sie berichteten auch, dass die Zahl der Binnenvertriebenen in Mexiko in den letzten zehn Jahren stetig gestiegen ist und dass in vielen Fällen Familien, die in ihre Häuser zurückkehren, diese aufgrund mangelnder Sicherheit wieder verlassen müssen. Nach den neuesten Daten der Beobachtungsstelle ist Mexiko das Land mit der höchsten Zahl an Binnenvertriebenen weltweit, ohne sich offiziell im Krieg zu befinden. Schätzungsweise 350.000 bis 400.000 Binnenvertriebene befinden sich derzeit im Land.

Im internationalen Fokus

Im Januar diesen Jahres fand in der Stadt Oaxaca der 56. Nationale Kongress zum Thema „Indigene und afroamerikanische Völker und Gemeinschaften“ statt, auf dem der UN-Vertreter in Mexiko, Guillermo Fernández Maldonado Castro, eine Grundsatzrede zum Thema Binnenvertreibung in Mexiko hielt, in der er über die Zahlen, die Gesetzgebung und die Entwicklung dieses Problems sprach: „Bis heute gibt es in Mexiko keine nationale Gesetzgebung, keine offiziellen nationalen Zahlen und keine aufgeschlüsselten Informationen, die jedoch wesentlich sind, um das Ausmaß und die Entwicklung der Binnenvertreibung im Land sowie die verschiedenen Profile und die geographische Verteilung der Vertriebenen zu kennen“, sagte er.

Monate zuvor, zwischen August und September 2022, besuchte die ehemalige UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechte von Binnenvertriebenen, Cecilia Jiménez-Damary, die Bundesstaaten Chihuahua, Guerrero und Chiapas, wo sie sich mit Regierungsvertreter*innen, Menschenrechtsorganisationen und der Zivilgesellschaft traf. Zum Abschluss ihres Besuchs hielt sie in Mexiko-Stadt eine Konferenz ab, in der sie ihre Beobachtungen und einige der in diesen Tagen gesammelten Daten ausführlich darlegte: „Ich habe festgestellt, dass die Ursachen für Vertreibung in Mexiko vielfältig und komplex sind und umfassender Aufmerksamkeit bedürfen, einschließlich der Verabschiedung von Maßnahmen zur Prävention, zur Betreuung und zum Schutz von Vertriebenen mit einem menschenrechtlichen, differenzierten und intersektionalen Ansatz und zur Schaffung von Bedingungen für dauerhafte Lösungen“, erklärte sie.

In dem Bericht über ihren Besuch, den ihre Nachfolgerin Paula Gaviría Betancur im Juni diesen Jahres vorlegte, erwähnte sie auch, dass Mexiko ein hohes Maß an Gewalt aufweise, und wies darauf hin, dass sie während ihrer Mission Opfer des organisierten Verbrechens anhörte und erkannte, wie „kriminelle Gruppen Gebiete und Bevölkerungen durch Drohungen, Einschüchterung und Gewalt terrorisieren und kontrollieren“. Sie stellte fest, dass „trotz des hohen Gewaltniveaus nur wenige Menschen es wagen, Anzeige zu erstatten, aus Angst vor Racheakten oder aus mangelndem Vertrauen in die Behörden und insbesondere in die Strafjustiz“. In ähnlicher Weise hob sie hervor, dass „in den Fällen, in denen es Beschwerden gab, die befragten Personen angaben, dass die zuständigen Behörden die Ermittlungsakten geschlossen oder die Ermittlungen nicht abgeschlossen haben, selbst bei schweren Verbrechen wie Mord und dem Verschwinden von Personen. Dieses Gefühl der Straflosigkeit wird durch die Wahrnehmung von Korruption auf allen Ebenen der Regierung noch verstärkt.“

Andererseits ging sie besonders auf die Situation der indigenen Völker ein und wies darauf hin, dass „sie seit jeher unter struktureller Ungleichheit, Ausgrenzung und systematischer Gewalt leiden. Es bestehen nach wie vor Hindernisse, ihre Menschenrechte in vollem Umfang wahrzunehmen, wie etwa extreme Armut, Gewalt durch bewaffnete Akteure, einschließlich Gruppen des organisierten Verbrechens, fehlende Anerkennung ihrer eigenen normativen Systeme und Institutionen, fortschreitende Landnahme und Aneignung ihres Landes sowie die Planung und Durchführung von Investitionsprojekten durch den Staat und private Unternehmen“. Sie äußerte auch ihre Besorgnis über die von Vertreter*innen dieser Völker und zivilgesellschaftlichen Organisationen beschriebenen „Fälle von Binnenvertreibung, die u.a. mit Verschwindenlassen, sexueller Gewalt, geschlechtsspezifischer Gewalt, Feminiziden, Morden, Massakern, Rekrutierung, Zwangsarbeit oder Erpressung verbunden sind“.

Sie wies darauf hin, dass es im Rahmen dieser Konflikte neben schweren Menschenrechtsverletzungen durch gewaltsames Verschwindenlassen, Landraub, ökologische und soziale Auswirkungen, Angriffe und Kriminalisierung indigener Anführer*innen auch zu Binnenvertreibungen indigener Gemeinschaften und Völkern gekommen sei.

Die Sonderberichterstatterin wies auch auf die internen Vertreibungen hin, die durch Entwicklungspläne und -projekte im Zusammenhang mit Bergbau, Abholzung, Kohlenwasserstoffgewinnung, Dammbau und Tourismus, einschließlich des Maya-Zugs, verursacht wurden. In diesem Zusammenhang stellte sie mit Besorgnis die Unregelmäßigkeiten und Schikanen fest, denen indigene Gemeinschaften ausgesetzt sind, wenn sie ihre freie, vorherige und informierte Zustimmung geben wollen.

Obwohl indigene Völker und Gemeinschaften 10 Prozent der Gesamtbevölkerung Mexikos ausmachen, betrafen sie mehr als 40 Prozent der von der Zivilgesellschaft im Jahr 2020 registrierten Vertreibungen. Die Bundesstaaten mit der höchsten Zahl indigener Binnenvertriebener sind Chiapas, Chihuahua, Guerrero und Oaxaca.

Schließlich gab die Berichterstatterin einige Empfehlungen für den mexikanischen Staat ab, darunter die Notwendigkeit, ein Gesetz zum Schutz von Binnenvertriebenen zu schaffen.

„Es ist notwendig, ein einziges föderales Register für Binnenvertriebene zu schaffen, zusätzlich zu den Registern auf bundesstaatlicher Ebene. Dieses sollte jedoch nicht nur diejenigen umfassen, die rechtlich anerkannt werden, sondern auch diejenigen, die nicht rechtlich anerkannt, aber de facto vertrieben sind. Die Registrierung sollte keinen Rechtsstatus verleihen, sondern darauf abzielen, Schutz und humanitäre Hilfe zu erleichtern, passend zu den individuellen und kollektiven Bedürfnissen vertriebener Personen“, sagte sie.

Die Situation in Chiapas: vom internen Konflikt zum Kampf um territoriale Kontrolle

In Chiapas ist das Problem der internen Vertreibung nicht neu und bis vor Kurzem wurde es nicht in erster Linie mit dem organisierten Verbrechen in Verbindung gebracht. Die internen Vertreibungen aus politischen und religiösen Gründen in der Gemeinde Chamula (1960-1980), wegen des Wasserkraftprojekts in Chicoasén (1980) und wegen Naturkatastrophen wie dem Ausbruch des Vulkans Chichonal (1982) oder dem Hurrikan Stan (2005) in der Küstenregion sind nicht vergessen worden. Die Vertreibungen seit den 1990er Jahren im Zusammenhang mit der soziopolitischen Gewalt hatten ebenfalls starke Auswirkungen, insbesondere auf die indigene Bevölkerung im Hochland und im Norden des Bundesstaates, wo es in den Jahren nach dem Aufstand der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) zu massiven Vertreibungen kam, die auf die Strategien der Bundesregierung zur Bekämpfung der Revolutionäre und das Auftauchen bewaffneter und paramilitärischer Gruppen zurückzuführen waren, die eine starke Welle der Gewalt auslösten.

In den letzten Jahren wurde die Binnenvertreibung jedoch zunehmend mit dem Kampf zwischen Gruppen des organisierten Verbrechens um die Kontrolle verschiedener Territorien in Verbindung gebracht. Dies zeigt sich im Fall von Frontera Comalapa, wo Ende Mai von mindestens 3.000 Vertriebenen die Rede war, eine Zahl, die der von Pantelhó entspricht, wo etwa 3.205 indigene Tsotsils und Tseltals infolge von Zusammenstößen zwischen bewaffneten Gruppen vertrieben wurden.

Auf nationaler Ebene ist Chiapas der am zweitstärksten von Binnenvertreibung betroffene Bundesstaat. Eine Untersuchung des Menschenrechtszentrums Fray Bartolomé de las Casas (Frayba) schätzt, dass zwischen 2010 und 2022 mindestens 16.775 Menschen ihre Heimat aufgrund der Unsicherheit verlassen haben. Davon wurden mindestens 4.634 im Jahr 2022 vertrieben. Bis heute sind die Zahlen unklar, aber sie könnten exponentiell ansteigen. Die am stärksten betroffenen Gemeinden sind Aldama, Chapultenango, Chenalhó, Ocosingo, Pantelhó, Venustiano Carranza und seit kurzem auch Frontera Comalapa und La Trinitaria.

Obwohl es in Chiapas ein Gesetz zur Vorbeugung und dem Umgang mit Binnenvertreibungen gibt, ist die Kapazität der Institutionen, auf so viele Vertreibungsereignisse zu reagieren, sehr begrenzt und garantiert nicht, dass den Menschen in dieser Situation oder den Ursachen, die sie hervorgerufen haben, wirklich Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Guerrero: zwischen Terror und Kampf

Nach Angaben des Menschenrechtszentrums Tlachinollan ist die Vertreibung in Guerrero, von der derzeit mehr als 26.700 Menschen betroffen sind, auf „ein kriminelles Wirtschaftsmodell zurückzuführen, das sich im Bundesstaat etabliert hat, mit illegalen Geschäften, bei denen kriminelle Gruppen zur Kontrolle eingesetzt werden; Streitigkeiten über Wälder und Bergbauprojekte sowie Gewalt im Zusammenhang mit dem Drogenhandel, der versucht, Gebiete und Routen zu übernehmen“. Sie erwähnen, dass in den letzten Jahren eine stille Vertreibung von Tausenden von Menschen stattgefunden hat, vor allem in Tierra Caliente, der Sierra, der Costa Grande und den nördlichen, zentralen und bergigen Gebieten.

Das Zentrum zur Verteidigung der Menschenrechte „José María Morelos y Pavón“ weist seinerseits darauf hin, dass es in Guerrero keine Garantien für die Vertriebenen gibt: „Der Staat ist nicht in der Lage, die Menschenrechte der Vertriebenen zu garantieren, da die Abgeordnetenkammer im September 2020 einstimmig das Allgemeine Gesetz über die Zwangsvertreibung verabschiedet hat, das an den Senat der Republik weitergeleitet wurde, wo es weiterhin auf Eis liegt“.

Im Mai 2022 fand in Chilpancingo das erste nationale Vertriebenentreffen statt, an dem Vertreibungsopfer aus Chiapas, Guerrero, Chihuahua, Michoacán, Quintana Roo und Mexiko-Stadt teilnahmen. Das Treffen bot den verschiedenen Kollektiven die Gelegenheit, mehrere Vereinbarungen zu treffen, darunter die gemeinsame Forderung, dass der mexikanische Staat die materielle und psychologische Stabilität von Frauen und Kindern, die Opfer von Vertreibung sind, garantiert.

Sie wiesen auch darauf hin, wie wichtig es sei, die tieferen Ursachen der Vertreibung zu bekämpfen und einen Arbeitsplan für dieses Jahr zu erstellen, der mehrere Linien der Stärkung und Sichtbarkeit umfasst. Während der Veranstaltung riefen sie Menschenrechtsorganisationen und -kollektive dazu auf, zusammenzuhalten und andere, die sich der Bewegung anschließen wollen, zusammenzubringen, um dem Problem der Binnenvertreibung mehr Sichtbarkeit zu verleihen und eine stärkere Lobbyarbeit bei den Behörden zu erreichen.

Die Gefahren der Berichterstattung und des Schutzes der Rechte in Mexiko

Die Gefahren, denen Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen ausgesetzt sind, sowie ihre Vertreibung aufgrund von Drohungen, Aggressionen, Kriminalisierung und anderen Angriffen waren Gegenstand der Besorgnis verschiedener Expert*innen auf internationaler Ebene. Ein Beispiel dafür ist der Bericht, der am 11. Juli von “Espacio CSO” für den Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen vorgelegt wurde, ein Kollektiv, das sich aus verschiedenen Menschenrechtsorganisationen zusammensetzt.

In dem Dokument mit dem Titel „Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen die in Mexiko zwangsumgesiedelt wurden“ wird die Realität hervorgehoben, die Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen in einer Situation erzwungener interner Vertreibung erleben, die, wie sie betonen, noch verschlimmert wird, wenn sie in Menschengruppen betroffen sind, die unter anderen historischen und strukturellen Benachteiligungen leiden.

Im Abschnitt „Gewalt und Einschränkungen bei der Ausübung des Rechts auf Verteidigung der Menschenrechte und des Rechts auf freie Meinungsäußerung in Mexiko“ weisen sie unter anderem darauf hin, dass „Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen nicht nur Angriffen auf ihr Leben ausgesetzt sind, sondern auch Verleumdungskampagnen, Einschüchterungen und Schikanen, Drohungen, physischen und digitalen Angriffen, willkürlichen Verhaftungen, dem Einsatz der Justiz gegen sie, dem Verschwindenlassen und der erzwungenen internen Vertreibung„.

Sie betonen in ihrem Bericht, dass „Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen zunehmend gezwungen sind, ihren Herkunftsort oder ihren Wohnsitz zu verlassen, um ihr Leben zu schützen, da sie einem Klima der Feindseligkeit, Drohungen und Aggressionen ausgesetzt sind und es keine wirksamen Präventions-, Schutz- und Justizmaßnahmen gibt, wodurch die erzwungene interne Vertreibung zu einer Überlebensressource wird„.

In dem Dokument heißt es, dass „es keine offiziellen Quellen gibt, die eine umfassende und spezialisierte Diagnose der Art und des Ausmaßes des Problems auf nationaler Ebene ermöglichen, und noch weniger gibt es spezifische Instrumente, die genaue Zahlen über die Anzahl der Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen liefern, die gewaltsam von ihren Herkunftsorten oder ihrem gewöhnlichen Wohnsitz vertrieben wurden„, aber dass die Anzahl der Begünstigten des Schutzmechanismus des Innenministeriums einige Anhaltspunkte liefern könnte. Dem Bericht zufolge hat der Schutzmechanismus im Januar 2023 2.059 Begünstigte, von denen 581 Journalist*innen sind: 152 Frauen und 428 Männer; und 1.099 Menschenrechtsverteidiger*innen: 609 Frauen und 490 Männer. „Trotz der spärlichen Informationen erlauben uns die Daten, die steigende Tendenz des Phänomens aufzuzeigen und zu erkennen, dass beide Gruppen besonders gefährdet sind, da sie durch ihre Arbeit einem hohen Maß an Gewalt ausgesetzt sind„, so die Schlussfolgerung.

Die verheerenden Auswirkungen der Vertreibung

Die große Mehrheit der Vertreibungsopfer hat erklärt, dass die Vertreibung immer mit dem Verlust der Lebensgrundlage einhergeht und auch einen Verlust der sozialen und kulturellen Identität bedeutet, insbesondere für die indigenen Völker, die eine besondere Bindung an ihr angestammtes Land und ihre Bräuche haben. Der Zerfall der Familie und die psychischen und emotionalen Auswirkungen, Angst und Hoffnungslosigkeit sind ebenfalls eine Konstante. Im Falle von Journalist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen gehören zu den Folgen und Auswirkungen der Vertreibung auch die Verletzung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung und auf Verteidigung der Menschenrechte.

Die Situation von Vertriebenen sichtbar zu machen, ist von entscheidender Bedeutung, um die Ursachen und Auswirkungen von Vertreibung zu verstehen und die Stigmatisierung, erneute Viktimisierung und Kriminalisierung der Betroffenen zu vermeiden.

Anerkennung und umfassende Zuwendung

In jüngster Zeit haben verschiedene internationale und zivile Organisationen gegenüber der mexikanischen Regierung ihre Besorgnis über die Vertreibungskrise im Land zum Ausdruck gebracht und darauf hingewiesen, dass eine der größten Herausforderungen die Anerkennung des Problems und der Opfer ist.

Sie betonen, wie wichtig es sei, die Ausarbeitung und Verabschiedung von Strategien, Gesetzen und umfassenden öffentlichen Maßnahmen (Prävention, Schutz, Untersuchung, Sanktionierung und Wiedergutmachung mit einem geschlechtsspezifischen, multikulturellen, altersabhängigen und differenzierten Ansatz) zu fördern, die Licht in diese ernste Krise bringen werden.