FOKUS: Gewaltsames Verschwinden von Personen in Mexiko, der Fall Ayotzinapa

 

L aut Angaben der mexikanischen Föderation öffentlicher Menschenrechtsorganisationen wurden in Mexiko seit 1964 105.871 Menschen als vermisst gemeldet, eine Zahl, die auch Ereignisse wie den Schmutzigen Krieg in Guerrero und den Zapatistenkonflikt in Chiapas einschließt.

Im Jahr 2014 , erschütterte die Nachricht von 43 verschwundenen Studierenden der Hochschule Raúl Isidro Burgos in Ayotzinapa das Land, da diese nicht nur die Menschenrechtskrise auf nationaler und internationaler Ebene sichtbar machte, sondern auch einen Staat bloßstellten, der unrechtmäßige und unverhältnismäßige Gewalt zur Unterdrückung von Studierenden- und sozialen Bewegungen anwandte.

Was sich zwischen dem 26. und dem 27. September 2014 ereignete, war Teil der Vorbereitung für die Demonstrationen zum Gedenken an den 2. Oktober 1968, dem Tag, an dem die Bereitschaftspolizei und das Militär der Hauptstadt brutal gegen eine Gruppe von Universitätsstudierenden in Tlatelolco vorgingen und zahlreiche von ihnen töteten. Niemand konnte ahnen, dass an diesem Tag ein neues Kapitel in der Geschichte der Hochschule von Ayotzinapa aufgeschlagen werden würde.

Das Interesse der Regierung an den Studierenden

Zwei Monate nach dem Verschwinden der 43 Personen,veröffentlichte die Interamerikanische Menschenrechtskommission (IACHR) eine Einverständniserklärung über technische Unterstützung mit dem mexikanischen Staat und Vertreter*innen der verschwundenen Studierenden. Die IACHR ernannte eine interdisziplinäre Gruppe unabhängiger Experten (GIEI) für die technische Zusammenarbeit bei der Suche, den Ermittlungen und den Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Fall, um die Verantwortlichen zu bestrafen, sowie die Unterstützung der Angehörigen der Verschwundenen.

In ihrem ersten Bericht heben sie hervor, dass die pädagogische Hochschule Raúl Isidro Burgos, wie viele andere pädagogische Hochschulen in Mexiko, eine wichtige Rolle im politischen und öffentlichen Leben des Staates spielte. Es sei daran erinnert, dass der soziopolitische Kontext in Guerrero seit Jahrzehnten durch schwere Menschenrechtsverletzungen wie Folter, Vertreibung und gewaltsames Verschwindenlassen gekennzeichnet ist, die unter anderem mit der Präsenz krimineller Gruppen zusammenhängen.

Anhand des Beweismaterials konnte nachgewiesen werden, dass das Zentrum für Ermittlungen und nationale Sicherheit (CISEN) die Studierenden am Tag der Ereignisse während ihrer gesamten Reise von der Hochschule bis nach Iguala überwacht hat. Das CISEN wurde in Echtzeit über die Geschehnisse informiert, gab diese Informationen jedoch nicht an die mit den Ermittlungen betrauten Behörden weiter, und es gibt auch keine Aufzeichnungen darüber, dass mit dem CISEN spezifische Durchsuchungsmaßnahmen durchgeführt wurden.

Im Februar 2022 deckte die Expertengruppe jedoch auf, dass die Studierenden mindestens zehn Jahre lang ständig von den Behörden überwacht wurden, und zwar nicht nur von außen, sondern dass das Ministerium für Nationale Verteidigung (Sedena) Geheimdienstagenten eingeschleust hatte, die selbst Studierende in Ayotzinapa waren. Zum Zeitpunkt der Ereignisse im Jahr 2014 waren mindestens drei Agenten an der Schule tätig, von denen einer zusammen mit den Studierenden verschwand. Keiner der Informationsberichte, wies auf mögliche. Aktivitäten der Studierenden im Zusammenhang mit dem Drogenhandel hin, sondern vielmehr auf die Kontrolle von Protestaktionen, Versammlungen und anderen Aktivitäten der Studierenden. Nach Angaben der GIEI besteht jedoch die Hypothese, dass einer dieser Busse mit Drogen beladen war, was das Interesse der Behörden und des organisierten Verbrechens an den Studierenden erklären könnte.

Die „historische Wahrheit“

Während die Regierungszeit von Enrique Peña Nieto tauchte der Mythos auf, die Studierenden seien von der Stadtpolizei von Cocula festgenommen und an Mitglieder einer kriminellen Gruppe Guerreros Unidos übergeben worden. Anschließend wurden sie angeblich ihrer Freiheit beraubt und getötet. Die verkohlten Überreste der jungen Menschen wurden angeblich in den Fluss geworfen, so dass es unmöglich ist, sie zu identifizieren.

Zwei Hauptakteure bei der Schaffung der sogenannten „historische Wahrheit“ sind der ehemalige Generalstaatsanwalt Jesús Murillo Karam, dem vorgeworfen wird, für die Verbreitung dieser auf Folter und Fälschung von Beweisen basierenden Version verantwortlich zu sein und Tomás Zerón de Lucio, der nach Angaben des Menschenrechtszentrums aus den Bergen Tlachinollan in Guerrero „das Instrument (war), das der Staat benutzte, um die historische Wahrheit zu konstruieren“.

Derzeit befindet sich Murillo Karam in Haft, während gegen Tomás Zerón de Lucio ein Auslieferungsverfahren aus Kanada läuft.

Obwohl diese umstrittene Version damals von den Angehörigen und durch eine Untersuchung der IACHR und der GIEI in Frage gestellt wurde – die darauf hinwiesen, dass die Leichen dort nicht verbrannt worden sein können – konnte diese Version erst 2018, mit der Regierung von Andrés Manuel López Obrador, verworfen und der Fall wieder aufgenommen werden. Auch die Identifizierung der nicht verbrannten Überreste von Christian Rodríguez und Jhosivani Guerrero zwischen 2020 und 2021 stützt die Version der GIEI.

In einem der Berichte der Kommission für Wahrheit und Zugang zur Justiz im Fall Ayotzinapa (Covaj), sagte der Unterstaatssekretär für Menschenrechte, Bevölkerung und Migration des Innenministeriums (Segob), Alejandro Encinas, dass die „historische Wahrheit“ von der Präsidentschaft von Enrique Peña Nieto sei. Encinas erklärte, dass verschiedene

Beamt*innen aller Regierungsebenen an den Sitzungen unter der Leitung der Bundesexekutive teilnahmen, um die offizielle Version des gewaltsamen Verschwindens der Studierenden voranzutreiben:

„Dort muss nicht nur die Gestaltung, sondern vor allem der Betrieb und die Durchführung dieser Maßnahmen verortet werden, da in vielen Fällen die Vermutung besteht, dass der Tatort manipuliert wurde, und zwar insbesondere die Tatsache, dass eine Wahrheit geschaffen wurde, die auf Folterungen beruht“, sagte er.

Vidulfo Rosales, Anwalt der Eltern der 43, erklärte, dass die Generalstaatsanwaltschaft (PGR) eine vorsätzliche Untersuchung durchgeführt hat, um „das in Iguala begangene Verbrechen zu vertuschen“. Er versicherte, dass grundlegende Beweise gelöscht wurden, um die Fäden zu kappen, die zur Verantwortung der höchsten staatlichen Machtebenen führten.

„Es handelt sich nicht nur um eine irreguläre Untersuchung, es ist keine Untersuchung, bei der Beamte versehentlich gefoltert, Beweise manipuliert oder getrennt haben. Sie zielten vielmehr darauf ab, die Fäden abzuschneiden, die uns zum Militär und zu den höchsten Hierarchien der Militärbehörden führten; es waren die Fäden, die uns zu den wahren Tätern und dem wahren Verbleib unserer 43 führten“, so der Anwalt aus Tlachinollan.

Die Armee, eine fast unantastbare Macht im Fall Ayotzinapa

Nach dem Covaj-Bericht, wurden 83 Haftbefehle ausgestellt, darunter gegen 20 Militärangehörige und Murillo Karam, die alle wegen Straftaten wie gewaltsames Verschwindenlassen, organisiertes Verbrechen und Straftaten gegen die Rechtspflege angeklagt wurden.

Von diesen 20 Haftbefehlen wurden jedoch 16 annulliert. Bislang wurden nur folgende Offiziere wegen ihrer mutmaßlichen Verantwortung für das Verschwinden der 43 Studenten festgenommen: General José Rodríguez Pérez, Hauptmann José Martínez Crespo, Hauptmann José Martínez Cresto, Oberleutnant Fabián Alejandro Pirota Ochoa und Feldwebel Eduardo Mota Esquivel.

Die Eltern der 43 Personen haben zwar erwähnt, dass es unter der derzeitigen Regierung Fortschritte in dem Fall gegeben hat, sind aber der Meinung, dass López Obrador weiterhin versucht, die Armee zu schützen, obwohl es Beweise für deren Beteiligung an den Ereignissen von 2014 gibt. Ein Beispiel dafür ist die Befragung von Müttern und Vätern, „weil sie angeblich eine Reihe von Aktionen durchführen, um eine militärische Institution in Misskredit zu bringen„, so Vidulfo Rosas, Anwalt von Tlachinollan.

Dies, nachdem der Verteidigungsminister erklärt hatte, dass „es abwegige Interessen gibt, Misstrauen gegenüber den Streitkräften zu wecken, weil wir sagen, dass sie Mörder sind, dass sie soziale Bewegungen auf unbegründete Weise infiltrieren und dass sie sich für schwere Menschenrechtsverletzungen verantworten müssen„. Vidulfo Rosales sagte, dass diese Erklärungen besorgniserregend seien, „weil sie eine direkte Botschaft vermitteln, das Militär nicht anzurühren„.

Einer der Eltern der Schüler, die an der Kundgebung zum Jahrestag des Verschwindens teilnahmen, beklagte, dass die minimalen Fortschritte, die mit dieser Regierung hätten erzielt werden können, zusammenbrachen, als es darum ging, die Armee einzusetzen: „Alle haben sich den Ball zugeworfen (…). Was macht der Präsident, wenn er sieht, dass der Generalstaatsanwalt der Republik die Haftbefehle fallen lässt? Sie beschuldigen die Richter, sie beschuldigen den Staatsanwalt, aber sie unternehmen nichts„, sagte er.

Die Bestätigung, dass es sich bei dem Verschwinden der Studierenden im Jahr 2014 um ein staatliches Verbrechen handelte, kam durch den GIEI-Bericht von August 2022, der die Beteiligung des Cisen, der Bundes- und der Staatspolizei von Guerrero sowie des 27. und 41. Infanteriebataillons der Armee in Iguala, die dem Kommando der 35. Militärzone in Chilpancingo (die der 9. Militärregion unterstellt war) unterstellt waren, sowie von Kommandeuren des Ministeriums für Nationale Verteidigung (Sedena) und der Marine aufdeckte.

„Wir fordern, dass die Regierung diejenigen verhaftet, die am Verschwinden unserer Kinder am 26. und am frühen Morgen des 27. beteiligt waren (…) Es scheint, dass das Militär unantastbar ist. Jetzt kümmern sie sich mehr um einen Kriminellen als um die Studierenden„, sagte die Mutter eines der verschwundenen Studierenden.

Aus den jüngsten Ergebnissen des GIEI

Am 31. Oktober 2022 präsentierte die GIEI auf einer Pressekonferenz die Ergebnisse eines technischen Gutachtens, das beweist, dass 181 der 467 Aufnahmen, die von der Kommission für Wahrheit und Zugang zur Justiz im Fall Ayotzinapa (Covaj) in ihrem Bericht vom August 2022 vorgelegt wurden, „nicht wahrheitsgetreu sind, da ihre Originalität nicht gewährleistet ist und sie daher nicht als zuverlässige digitale Beweise betrachtet werden können“.

Das Menschenrechtszentrum der Berge Tlachinollan erinnerte daran, dass dieser Antrag von den Eltern der 43 Studierenden gestellt wurde, nachdem der Covaj-Bericht Mitte des Jahres eindeutige Schlussfolgerungen enthielt. Der Bericht bestätigte, dass das Verschwindenlassen der 43 Studierenden der ländlichen Lehrerbildungsanstalt von Ayotzinapa ein staatliches Verbrechen darstellt, dass es Unterlassungen und Fahrlässigkeit seitens der Bundes- und Landesbehörden auf höchster Ebene in Bezug auf die Wahrheit der Ereignisse gab und „dass es keinen Hinweis darauf gibt, dass die Studierenden noch am Leben sind. Vielmehr belegen alle Zeugenaussagen und Beweise, dass die Studierenden heimtückisch getötet wurden und verschwundengelassen wurden„, so die Erklärungen von Alejandro Encinas.

Nach zwei Monaten analysierte das GIEI die Screenshots und stellte fest, dass die Metadaten einen Unterschied in den Daten der Erfassung und des Versands der Nachrichten zeigen, aber auch in den Funktionen der WhatsApp-Versionen, die zwischen 2014 und 2015 noch nicht verfügbar waren. Die GIEI sagte, dass „der Versuch der mexikanischen Regierung, die Ergebnisse des Falles Ayotzinapa zu beschleunigen (…) zu größerer Unsicherheit und „enormer Unruhe“ führt und die Untersuchung gefährdet. Aus diesem Grund berichtete die GIEI, dass der Bundesregierung ein Vorschlag vorgelegt wurde, der den teilweisen Rückzug aus Mexiko bedeutet.

Carlos Beristain, Mitglied der GIEI, sagte, dass „die Glaubwürdigkeit der Institutionen in Ayotzinapa auf dem Spiel steht. Mexiko hat die Chance zu zeigen, dass politischer Wille, Unabhängigkeit und Konsequenz bei den Ermittlungen entscheidend sind für die Gerechtigkeit, die die Angehörigen fordern (…)“ … „Das gewaltsame Verschwindenlassen ist erst dann abgeschlossen, wenn das Recht der Opfer auf Wahrheit geklärt ist und das Schicksal und der Verbleib der Verschwundenen bekannt sind“.

In den folgenden Tagen beschuldigten die Anwälte der vier inhaftierten Soldaten den Leiter der Kommission für Wahrheit und Zugang zur Justiz (COVAJ), Alejandro Encinas, vor der Generalstaatsanwaltschaft, Beweise gefälscht zu haben, um ihre Mandanten zu belasten. In diesem Zusammenhang erklärte das Menschenrechtszentrum Miguel Agustín Pro-Juárez, das die Familien der Opfer begleitet hat, dass „die Anwälte mit ihren Anschuldigungen Verwirrung stiften wollen, und zwar „mit dem Einverständnis des Kommandos„, und bekräftigte, dass „die Nichtüberprüfung von Teilen des COVAJ-Berichts nicht den Wert der Beweise für die Anschuldigung der geheimen Absprachen zwischen dem Drogenhandel und dem 27. Bataillon schmälert“.

Die NRO bestätigte, dass „die Armee nicht unbestechlich ist„, und zeigte Texte von angeblichen Mitgliedern der kriminellen Gruppe Guerreros Unidos, die im Bericht der Interdisziplinären Gruppe unabhängiger Experten (GIEI) als Beweis für deren Kollision mit dem Militär aufgeführt sind. Es wurde auch gesagt, dass diese Beweise nicht für die Verfolgung der Fälle verwendet wurden, die von der Sonderermittlungs- und Prozesseinheit für den Fall Ayotzinapa (UEILCA) durchgeführt wurde, die 83 Haftbefehle ausstellte, einschließlich derer für die vier Soldaten.

Die Anwälte der Soldaten forderten ihrerseits den Rücktritt von Alejandro Encinas wegen der Vorlage des Berichts der Kommission für Wahrheit und Zugang zur Justiz, da dieser „falsche Beweise“ enthalte. In einer Konferenz bezeichnete der Anwalt des Militärs, César Omar González Hernández, den Bericht als „nicht streng genug und mit fragwürdigen Beweisen erstellt„.

Alejandro Encinas versicherte seinerseits in einem Video: „Ich muss klarstellen, dass diejenigen, die mich heute beschuldigen, zu denen gehören, die in Verbindung mit anderen Behörden und dem organisierten Verbrechen das Verschwinden der 43 Studierenden der Hochschule von Ayotzinapa begangen haben. Dahinter stehen diejenigen, die in diesem Fall Straffreiheit anstreben„.

Ayotzinapa, das Recht auf die Wahrheit

Der Fall der 43 Studierenden offenbart viele Realitäten in Mexiko, nicht nur das Verschwinden der Studierenden, sondern auch das Ausmaß an Korruption und Straflosigkeit, das im Lande herrscht. Die Komplizenschaft der Behörden mit Gruppen des organisierten Verbrechens reichte bis hin zu Folter, Verfolgung, jahrelanger Kriminalisierung der Studierenden der Lehrerbildungsanstalt, außergerichtlichen Hinrichtungen und gewaltsamen Verschwindenlassen.

Das Hin und Her bei den Ermittlungen hat den Fortschritt in diesem Fall behindert. Die Mütter und Väter der Studierenden mussten mit der Last einer Lüge leben, die von einer Regierung geschaffen wurde, bei der in vielen Fällen „die Vermutung besteht, dass der Tatort verändert wurde, und vor allem, dass eine Wahrheit geschaffen wurde, die auf Folterungen beruht„, so Alejandro Encinas.

Derzeit sorgen die Informationen über die Beteiligung verschiedener Militärkommandanten und die weitgehende Untätigkeit der Bundesregierung, der Richter und der Generalstaatsanwaltschaft in Bezug auf den Haftbefehl gegen die Verantwortlichen für Empörung bei den Angehörigen, den Medien, den Organisationen der Zivilgesellschaft und der Bevölkerung im Allgemeinen, da es keine Reaktion und keinen Zugang zur Wahrheit gibt. Ihre Besorgnis über die Beziehung der Bundesregierung zur Armee macht es immer schwieriger, die Verantwortlichen zu bestrafen.

Ayotzinapa zeigt, dass die Massivität des Angriffs, die Zahl der Opfer und das Ausmaß der Aggression in keinem Verhältnis zu der Bedrohung stehen, die von der Inbesitznahme der Busse durch die Studierenden ausgehen könnte. Hinzu kommt das komplexe und koordinierte Vorgehen der Täter, das den Ermittlungen zufolge, von der städtischen Polizei bis zu hochrangigen Mitgliedern der Armee und der Bundesregierung reichte.

Acht Jahre nach den unglücklichen Ereignissen gibt es viele Versionen über die Geschehnisse in jener Nacht in Iguala. Keine von ihnen hat jedoch zur Klärung des Sachverhalts, des Verbleibs der Studierenden oder gar zur Bestrafung der Verantwortlichen geführt.