2010

5. Januar 2010: Polizisten nehmen in Xochistlahuaca Rodrigo Morales Valtierra, Mitglied des Freien Radios Radio Ñomndaa – La Palabra del Agua – fest.

7. Januar 2010: Der Gouverneur von Guerrero, Zeferino Torreblanca Galindo, gibt bekannt, dass seine Regierung die Empfehlungen der Nationalen Menschenrechtskommission (CNDH) in den Fällen von Raúl Lucas Lucía und Manuel Ponce Rosas befolgen und die verantwortlichen Beamten aufgrund von Fehlern und Versäumnissen, wenn es diese denn gegeben hat, bestrafen wird.

12. Januar 2010: Um „Instabilität, Unsicherheit und Ungewissheit“ zu vermeiden, erklärt der Oberste Gerichtshof der Nation (SCJN) die Entscheidung für gültig, dass die Wahlen in Guerrero im Januar 2011 abgehalten werden und dass der Gouverneur für einen Zeitraum von viereinhalb Jahren gewählt wird.

12. Januar 2010: Bundesbeamte nehmen in Guadalajara (Jalisco) den Kaziken der Region Petatlán, ehemaligen Anführer der Unión Ganadera Regional von Guerrero sowie vermeintlichen lokalen Drogenboss der Kartelle Sinaloa und La Familia, Rogaciano Alba Álvarez, fest. Er wird auch als der geistige Urheber hinter dem Mord an der Menschenrechtsverteidigerin Digna Ochoa im Oktober 2001 angesehen.

14. Februar 2010: Hunderte BewohnerInnen des Landkreises Tlacotepec in den Bergen von Guerrero versammeln sich auf dem Vorplatz des Rathauses, wo sie den Mord aufgrund von Totschlag von Juan Alberto Rodriguez öffentlich verurteilen. Dieser wurde am 12. Februar verübt. Sie beschuldigen einen Angehörigen des Militärs und fordern, dass die Soldaten aus den Gemeinden verschwinden.

16. Februar 2010: Angehörige des 19. Militärbataillons, begleitet von bewaffneten Zivilisten, dringen gewaltsam in die Gemeinde La Morena ein.

22. Februar 2010: Dem Einspruch der fünf Mitglieder der Organisation des Indigenen Volkes der Me´phaa (OPIM), die als die angeblichen geistigen Urheber hinter dem Mord an einem Informanten des Militärs angesehen werden, wird stattgegeben. Damit werden die Haftbefehle aufgehoben, die gegen sie vorliegen.

24. Februar 2010: David Valtierra Arango, einer der Gründer des Freien Radios Ñomndaa („Das Wort des Wassers“) wird von der Anklage der Freiheitsberaubung und Entführung von Ariosto Rocha Ramírez, Bruder der derzeitigen lokalen Abgeordneten der PRI in Guerrero, Aceadeth Rocha Ramírez, freigesprochen.

24. Februar 2010: Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR), soziale Organisationen, RepräsentantInnen von Amnesty International Mexiko und das Menschenrechtszentrum Tlachinollan nehmen an einer Gedenkfeier angesichts des ersten Todestags der beiden ermordeten Mixteken Raúl Lucas Lucía und Manuel Ponce Rosas teil. In diesem Rahmen stellt das UNHCHR seinen Bericht „Defender los derechos humanos: entre el compromiso y el riesgo“ vor.

25. Februar 2010: Das Netzwerk ziviler Menschenrechtsorganisationen in Guerrero gibt bekannt, dass BewohnerInnen des Landkreises Tecoanapa das Rohrleitungsnetz blockierten, mit welchem die Kreisstadt Tecuantepec mit Wasser versorgt wird. Sie taten dies, um die ungeregelte Wasserentnahme aus der Quelle Las Cazuelas im Ejido San Francisco zu unterbinden.

8. März 2010: Im Rahmen des Internationalen Frauentages treffen sich RepräsentantInnen verschiedener Menschenrechtsorganisationen mit der Menschenrechtskommission von Mexiko-Stadt, um auf die Straffreiheit, die noch immer in den Fällen von Inés Fernández und Valentina Rosendo vorherrscht, aufmerksam zu machen. Die beiden indigenen Frauen wurden im Jahr 2002 von Soldaten vergewaltigt.

10. März 2010: Da die Menschenrechtsverletzungen, die von Soldaten begangen werden, in Guerrero zunehmen, fordert der PRD-Abgeordnete Lázaro Mazón den Rückzug des Militärs aus dem Bundesstaat.

16. März 2010: Amnesty International (AI) verfasst eine Eilaktion zugunsten von Obtilia Eugenio Manuel, Mitglied der Organisation des indigenen Volkes der Me´phaa (OPIM). Sie hatte in den vergangenen Tagen erneut Morddrohungen erhalten.

18. März 2010: Die Generalstaatsanwaltschaft von Guerrero präsentiert Alberto Bravo Jerónimo als angeblichen geistigen Urheber des Mordes an dem Journalisten Jorge Ochoa Martínez. Dieser wurde am 29. Januar in Ayutla de Los Libres begangen.

22. März 2010: Andrea Eugenio Manuel, Menschenrechtsverteidigerin der Organisation des indigenen Volkes der Me´phaa (OPIM) sowie Schwester von Obilia Eugenio Manuel, bekommt Morddrohungen von einem Unbekannten.

15. April 2010: In Lima, Peru, hört der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte die mündlichen Schlussplädoyers im Fall Fernández Ortega vs. Mexiko (körperliche Unversehrtheit und Zugang zur Justiz) an. Inés Fernández ist indigene Aktivistin aus Guerrero. Sie hat ihre Vergewaltigung durch Angehörige des Militärs im Jahr 2002 angezeigt.

18. April 2010: Ca. 400 Angehörige des Rates der Ejidos und Gemeinden in Opposition zu La Parota (CECOP) schaffen es, die Durchführung einer Versammlung zu vereiteln, welche vorhatte, das Staudammprojekt La Parota wiederzueröffnen.

26. April 2010: Die Weltorganisation gegen Folter (OMCT) veröffentlicht eine Eilaktion aufgrund des gewaltsamen Verschwindens von Anselmo Torres Quiroz, Húber Vega Correa und Adolfo Torres Rosas aus der Gemeinde La Morena in der Sierra von Petatlán. Am 16. Februar waren Angehörige des 19. Militärbataillons begleitet von bewaffneten Zivilisten gewaltsam in die Gemeinde eingedrungen.

28. April 2010: 600 Gemeindemitglieder und BesitzerInnen der Gemeindeländereien von Cacahuatepec, beschützt von mehr als 700 Polizisten, stimmen in einer Versammlung dem Bau des Staudamms La Parota zu. Einige hundert Meter weiter protestieren mehr als 1500 Mitglieder des Rates der Ejidos und Gemeinden in Opposition zu La Parota (CECOP) gegen den Staudamm.

12. Mai 2010: CECOP erhebt eine Klage vor dem Tribunal Unitario Agrario (Agrargericht). Sie fordern, dass die Versammlung vom 28. April, in welcher der Bau des Staudamms bewilligt wurde, für ungültig erklärt wird.

19. Mai 2010: 300 Angehörige des Rates der Ejidos und Gemeinden in Opposition zu La Parota (CECOP) demonstrieren vor dem Senatsgebäude in Mexiko-Stadt, um die Einstellung des Staudammbaus zu fordern.

23. Mai 2010: Ca. 300 Personen demonstrieren in Chilpancingo, um den Rat der Ejidos und Gemeinden in Opposition zu La Parota (CECOP) zu unterstützen, welcher den Bau des Staudamms La Parota ablehnt.

27. Mai 2010: In San José (Costa Rica), dem Sitz des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte, findet die Anhörung im Fall von Valentina Rosendo Cantú statt. Seit acht Jahren klagt sie ihre Vergewaltigung durch Militärangehörige im Landkreis Acatepec, Guerrero, an.

30. Mai 2010: Der Richter in erster Instanz, Alfredo Sánchez Sánchez, führt eine Untersuchung in der Me´phaa-Gemeinde El Camalote durch und beweist, dass die Aussagen des Hauptklägers gegen den Gewissensgefangenen Raúl Hernández Abundio gefälscht waren. Die Verteidigung von Raul Hérnandez plädiert daher auf sofortige Freilassung.

12. Juni 2010: Aus Mangel an Beweisen wird Álvaro Ramírez Concepción, Anführer der Organisation für die Zukunft des Volkes der Mixteken (OFPM) freigesprochen und aus dem Gefängnis von Ayutla de Los Libres entlassen. Am 6. Juni war Ramírez verhaftet und des Mordes an Andrés Feliciano Modesta sowie des Mordversuchs an Policarpo Patriarca Agustín am 15. November 2009 in der Nähe von Ayutla de Los Libres beschuldigt worden.

14. Juni 2010: Der Anführer der Organisation für die Zukunft des Volkes der Mixteken (OFPM), Álvaro Ramírez, beschuldigt den Gouverneur Zeferino Torreblanca Galindo, sich mit Kaziken aus Ayutla de Los Libres zu verbünden, um gegen die OFPM vorzugehen.

22. Juni 2010: Amnesty International (AI) veröffentlicht eine Eilaktion zugunsten des Gewissensgefangenen Raúl Hernández. Er hatte Drohungen von Mitgefangenen erhalten.

5. Juli 2010: Zwei Jahre und 5 Monate nach der Ermordung von Lorenzo Fernández Ortega, Bruder von Inés Fernández Ortega, die im Jahr 2002 von Soldaten vergewaltigt wurde, präsentiert die Generalstaatsanwaltschaft von Guerrero (PGJE) einen vermutlichen Täter. Die Staatsanwaltschaft kommt am Ende der Verhandlungen zu dem Schluss, dass der Mord die Folge eines Konflikts war, der durch einen Rausch ausgelöst wurde.

9. August 2010: Der JournalistInnenverband des Bundesstaates Guerrero fordert vom Gouverneur Zeferino Torreblanca Respekt gegenüber der Arbeit der JournalistInnen. Außerdem soll er die Belästigungen gegenüber den Medien verhindern sowie die Morde an zwölf Journalisten im Jahr 1997 aufklären.

12. August 2010: Die parlamentarischen Fraktionen des lokalen Parlaments fordern den Richter von Ayutla auf, die Elemente, welche die Unschuld des Anführers der Organisation des indigenen Volkes der Me’phaa (OPIM), Raúl Hernández Abundio, Gefangener im Gefängnis von Ayutla, beweisen, unvoreingenommen zu berücksichtigen. Am 6. August forderte die Generalstaatsanwaltschaft die Höchststrafe von 50 Jahren für Hernández.

27. August 2010: Nach zwei Jahren und vier Monaten Gefangenschaft im Gefängnis von Ayutla de Los Libres erlangt Raúl Hernández Abundio seine Freiheit wieder.

30. August 2010: Der Anführer der Organisation für die Zukunft des Volkes der Mixteken (OFPM), Álvaro Ramírez Concepción, wird von acht Männern, die Handfeuerwaffen bei sich tragen, angegriffen. Er erleidet mehrere Schussverletzungen. Die Schüsse treffen ebenfalls seinen Bruder Audencio Ramírez sowie zwei weitere Personen.

6. September 2012: Der Oberste Gerichtshof (SCJN) entscheidet, sich mit dem Urteil, den Empfehlungen und Entscheidungen des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte (IAGMR) im Fall Rosendo Radilla zu befassen. In diesem Fall wurde bewiesen, dass der Staat die Menschenrechte von Radilla verletzt hat. Er ist seit 1974 verschwunden.

14. September 2010: Ein Einsatzkommando entführt den Anführer der Frente Libre Hermenegildo Galeana und Mitglied der Asociación Cívica Nacional Revolucionaria (ACNR), Víctor Ayala Tapia, in der Gemeinde Papanoa im Landkreis Tecpan de Galeana. Anfang September hatte Ayala Tapia die Besetzung des Rathauses angeführt, um das Eingehen auf soziale Forderungen zu erreichen.

23. September 2010: Das Menschenrechtszentrum Robert F. Kennedy mit Sitz in Washington DC gibt bekannt, dass der Menschenrechtspreis Robert F. Kennedy an Abel Barrera Hernández, den Direktor des Menschenrechtszentrums Tlachinollan „für seinen nachdrücklichen Einsatz gegen den Missbrauch der Menschenrechte, der aus der Straffreiheit, die Militär und Drogenkriminalität erfahren, hervorgeht“ vergeben wird.

27. September 2010: Genaro Cruz Apóstol, Silverio Matías Domínguez und David Valtierra Arango, Mitglieder und Gründer des Autonomen Landkreises Suljaá in Xochistlahuaca werden zu drei Jahren und zwei Monaten Haft sowie zu einer Geldstrafe von 1.753 Pesos verurteilt.

1. Oktober 2010: Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte (IAGMR) gibt zwei Urteile bekannt, in welchen der mexikanische Staat für die Vergewaltigungen an den beiden indigenen Frauen Inés Fernández Ortega und Valentina Rosendo Cantú im Jahr 2002 verurteilt wird.

13. bis 16. Oktober 2010: Im Rahmen ihres XV. Jubiläums ruft die Regionale Koordination der Gemeindeautoritäten – Gemeindepolizei (CRAC-PC) zusammen mit der Interkulturellen Universität der Völker des Südens (UNISUR) zum Nationalen Treffen für Gerechtigkeit und Sicherheit der Völker in San Luis Acatlán auf. An diesem nehmen mehr als dreitausend Personen teil.

24. Oktober 2010: MitarbeiterInnen der Kriminalpolizei nehmen die Anführer der Staatlichen Koordination der ArbeiterInnen im Bildungssektor (CETEC), Félix Moreno Peralta und Jorge García Hernández, fest. Sie werden beschuldigt, Straßenblockaden durchgeführt zu haben. Zur gleichen Zeit werden 40 Haftbefehle gegen soziale AnführerInnen der Lehrerbewegung von Guerrero erneut aktiviert.

28. Oktober 2010: In Mexiko-Stadt findet vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (IAKMR) eine Anhörung statt, in welcher die sozialen Organisationen die Verletzung des Rechts auf Konsultation und Partizipation im öffentlichen Bereich von Seiten des mexikanischen Staates, bezogen konkret auf den Bau von Megaprojekten wie z.B. den Staudamm La Parota, darlegen.

4. November 2010: In Chilpancingo organisieren soziale Organisationen eine Ehrung anlässlich des ersten Todestags von Omar Guerrero Solís, besser bekannt als Kommandant Ramiro, Mitglied des Revolutionären Heers des Aufständischen Volkes (ERPI). Er wurde am 4. November vergangenen Jahres in der Sierra de Coyuca de Catalán ermordet.

5. November 2010: RepräsentantInnen der Bergbaugesellschaft Hochschild Mexiko erscheinen im Gemeindejustizgebäude von San Luis Acatlán, um mitzuteilen, dass sie eine Berechtigung des INEGI haben, um Untersuchungen von Erzen, die auf dem Gemeindeland gefördert werden könnten, vorzunehmen.

1. und 8. November 2010: BewohnerInnen von El Jicaral, zugehörig zum Landkreis Coicayán de las Flores, Oaxaca, fallen gewaltsam in den Landkreis Tlacoachistlahuaca, Guerrero, ein.

10. November 2010: In der Stadt Acapulco werden die Büroräume der Tageszeitung El Sur von einer Gruppe bewaffneter Personen angegriffen. Sie schießen mehrfach um sich, während zwölf Personen arbeiteten. Niemand wurde verletzt.

11. November 2010: Im Hafen von Acapulco protestieren mehr als 500 GegnerInnen des Staudammprojekts La Parota gegenüber dem staatlichen Elektrizitätsunternehmen CFE, um erneut ihre Ablehnung gegen die Durchsetzung des Megastaudamms auszudrücken.

15. November 2010: BewohnerInnen des Landkreises Heliodoro Castillo beschuldigen die mehr als 200 Soldaten der mexikanischen Armee, die in Tlacotepec in einem Militärlager kampieren, verschiedener Ungerechtigkeiten.

15. November 2010: Felipe Flores, Anführer des Rates der Ejidos und Gemeinden in Opposition zu La Parota (CECOP) macht seine Unterstützung für Ángel Aguirre, Kandidat für den Gouverneursposten der Koalition PRD, PT und Convergencia davon abhängig, dass dieser sich vor einem Notar dazu verpflichtet, den Bau des Staudamms La Parota nicht zu unterstützen.

23. November 2010: Die Organisation des indigenen Volkes der Me’phaa (OPIM) bestreitet, dass die bundesstaatliche Regierung die vom Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgesprochenen Urteile in den Vergewaltigungsfällen von Inés Fernández Ortega und Valentina Rosendo Cantú durch Angehörige des mexikanischen Militärs im Jahr 2002, befolgt.

26. November 2010: Die Abgeordnetenkammer bewilligt die Gelder, die für den Bau des Wasserkraftwerks La Parota bestimmt waren für den Haushaltsplan 2011, trotz der Ablehnung des Projektes im Gebiet, in dem es gebaut werden soll.

28. November 2010: Obtilia Eugenio Manuel und Cuauhtémoc Ramírez Rodríguez, jeweils Präsidentin und Leiter der Organisation des indigenen Volkes der Me’phaa (OPIM) erhalten erneut schriftliche Morddrohungen an ihrem Wohnsitz.

7. Dezember 2010: Ca. 35 Militäreinsatzkräfte an Bord von drei Hummer-Militärfahrzeugen dringen erneut in die Gemeinde La Morena im Landkreis Petatlán ein. Sie machen von ihren Schusswaffen Gebrauch und verursachen so Panik unter der Bevölkerung. Laut Zeugenberichten liefen die Männer und Jugendlichen in die nahegelegenen Berge während die Frauen, Kinder und Senioren in ihren Häusern blieben, welche von den Soldaten verwüstet wurden.

17. bis 20. Dezember 2010: Es wird das 6. Jubiläum des autonomen Radios Radio Ñomndaa – „Das Wort des Wassers“ – in der Gemeinde Suljaa‘ in der Costa Chica von Guerrero gefeiert.

20. Dezember 2010: Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt den mexikanischen Staat für die Verletzung der Rechte auf Freiheit, körperliche Unversehrtheit, Rechtsgarantien und Rechtsschutz von Rodolfo Montiel und Teodoro Cabrera, bekannt als „die Umweltschützer“ aufgrund ihres Kampfes gegen die Abholzung der Bäume in der Sierra von Petatlán. 1999 wurden sie von Militärangehörigen festgenommen.