ARTIKEL: Internationale Schutzbegleitung, Öffnung von Räumen für den Frieden

Im April fand in San Cristóbal de las Casas das zweite Treffen von Organisationen für Menschenrechtsbeobachtung und Schutzbegleitung statt. Dieses Mal waren verschiedene Organisationen aus Mexiko, Guatemala, Honduras und Kolumbien anwesend. Einige im Treffen behandelte Themen waren das Herausfiltern von gemeinsamen Arbeitsthemen sowie die Suche nach Koordinations – und Umsetzungsstrategien welche eine höhere Arbeitseffektivität ermöglichen könnten.

Begleitung der Rückkehr der Flüchtlinge nach Colonia Puebla: Internationale Begleitung der Rückkehr von Flüchtlingen nach Colonia Puebla, Chiapas, April 2014
© Frayba

In Ländern in denen es Menschenrechtsverletzungen und politische Verfolgung der Gruppen und Personen welche für die Menschenrechte eintreten, gibt, sind die Schutzbegleitung und die Menschenrechtsbeobachtungen durch die internationalen Organisationen eine Schutz – und Präventionsstrategie, welche es den bedrohten Personen und Gruppen ermöglicht, ihre Arbeit für den Frieden und die Menschenrechte in ihren Ländern fortzuführen. Dazu das Comité Cerezo, eine Organisation welche durch peace brigades international begleitet wird: „Seit der Schutzbegleitung haben die Morddrohungen aufgehört. Für die Mitglieder des Comité hat sich das Risiko verringert, sodass Konditionen entstanden unter denen eine Fortsetzung ihrer Verteidigungsarbeit möglich war […]. Ohne den Schutz durch pbi könnten wir unsere Arbeit nicht realisieren, da wir mehr Zeit, materielle und personelle Ressourcen darin investieren müssten unser Risiko zu verringern“:

Eigentlich ist der Schutz der Bevölkerung und ihrer Rechte Aufgabe der Regierung. Dennoch ist dies in diesem Kontext leider nicht so. Die Schutzbegleitung und Beobachtung mittels der physischen Anwesenheit an Konfliktorten, kann dazu beitragen, dass diese Situation der Unterlassung (durch die Regierung) und Verletzlichkeit der Rechte, mit Hilfe von Abmahnungen von möglichen Menschenrechtsverletzungen, der Dokumentation und Überwachung von Fällen, Informationsverbreitung über Menschenrechtsverletzungen auf nationalem und internationalem Niveau und der politischen Auswirkungen, verändert wird. Durch die internationalen Hilfsnetzwerke, welche die Beobachtungsorganisationen in verschiedenen Ländern haben, und in Gesprächen mit dem Lobbyismus welcher mit internationalen Organisationen, dem diplomatischen Korps, den staatlichen Autoritäten, Institutionen und anderen Akteuren der Konflikte gemacht wird, wird angestrebt, dass die Akteure der Menschenrechtsverletzungen ihr Verhalten ändern um politische Kosten und Bekanntmachung ihrer Taten auf nationalem und internationalem Niveau zu vermeiden.

Andere Bereiche der Arbeit welche Teil der Strategie der Schutzbegleitung und Menschenrechtsbeobachtung seien können sind: psychosoziale Unterstützung, nationale und internationale Anzeigen, Sicherheitstrainings, Trainings für die positive Konfliktlösung, Öffnung von Friedens – und Versöhnungsräumen und Austausch mit anderen nationalen und internationalen Organisationen, welche an Friedensprozessen und für die Menschenrechte arbeiten.

Die Schutzstrategie, durchgeführt von den internationalen Menschenrechtsbeobachtungsorganisationen, hat Früchte getragen und zur Verbesserung der Situation im Kontext von politischen Konflikten und Gewalt, in denen die Menschenrechte verletzt werden und die Menschenrechtsverteidiger verfolgt und bedroht werden, beigetragen. Das bezeugen Personen und Organisationen, die begleitet wurden, wie z.B. In einem Fall eines Indigenen ch’ol aus dem Norden von Chiapas (eine Region, welche Ende der 1990^er, im Zuge der Aufstandsbekämpfung, schweren Aggressionen und forcierten Vertreibungen durch Paramilitärs ausgesetzt war): „Seit Ende der 1990er hat SIPAZ dokumentiert und überwacht was in der nördlichen Zone passierte. SIPAZ kam zum ersten Mal in einer sehr gefährlichen Zeit von Drohungen und Attentaten. Sie haben es geschafft, das Geschehen ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken. Das hat die große Gruppe der Vertriebenen gestärkt und die Rückkehr oder Wiederfindung konnten durchgesetzt werden […] Die Nordzone ist nicht so gut durch die Organisationen abgedeckt, da sie sehr weit weg ist und sehr gefährlich, aber SIPAZ war immer da. Sie haben uns geholfen unsere Gefühle und unsere problematischen Lebensumstände auszudrücken und bekannt zu machen. Wir sind nur noch wenige Kämpfer für die Gerechtigkeit, aber wir wissen das wir nicht alleine sind“.