ARTIKEL: Internationale Begleitung – ein Instrument, das trotz verändernder Bedingungen relevant bleibt

Obwohl sich das eingangs zitierte Statement auf das Projekt der Zivilen Friedenscamps (Campamentos Civiles de Paz, CCP) und später der Zivilen Friedensbrigaden (Brigadas Civiles de Paz, BRIco) bezieht, das nach dem Aufstand der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) im Jahr 1994 von der Koordination Nichtregierungsorganisationen für den Frieden (CONPAZ) und dem Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de las Casas (Frayba) in Chiapas durchgeführt wurde, verweist es zugleich auf das zentrale Fundament dessen, was ein Jahr später zum Internationalen Friedensdienst (SIPAZ) werden sollte: die internationale Begleitung.

Gemeinsame Begleitung, SIPAZ-SweFOR, 2023 © SIPAZ

SIPAZ festigte seine Präsenz, indem es auf die grundlegenden Prinzipien dieser Form ziviler Friedensintervention zurückgriff, die bereits in Kriegskontexten in Ländern wie Guatemala und Kolumbien angewandt worden war: Menschen aus anderen Ländern begeben sich aus Solidarität an Orte und in Situationen größter Spannungen, um Gewalt einzudämmen (abschreckende Wirkung). Diese Strategie wird mit der Produktion und Verbreitung von Informationen an die Öffentlichkeit und an Schlüsselakteure kombiniert, um nationale und internationale Solidarität zu stärken (sogenannter „Bumerang-Effekt“, bei dem indirekte Reaktionen ausgelöst werden).

Um die Reflexion über internationale Begleitung zu vertiefen, führten wir ein Interview mit der Schwedischen Versöhnungsbewegung (SweFOR), die seit dem Jahr 2000 ebenfalls in Chiapas präsent ist. Darin bekräftigte die Organisation ihre Überzeugung, dass die Präsenz internationaler Personen oder Organisationen in Gemeinden und Territorien Chiapas’, die von Gewalt, Konflikten oder Menschenrechtsverletzungen betroffen sind, sozialen Führungspersonen, Menschenrechtsverteidiger:innen und gefährdeten Gemeinschaften Schutz durch eine unbewaffnete Präsenz bieten konnte.

SweFOR erklärte: „Internationale Begleitung ist ein Instrument und eine Hoffnung für Menschen und Gemeinschaften, die sich in Situationen von Ungerechtigkeit oder Gefahr befinden. Sie zeigt ihnen, dass es Akteure gibt, die beobachten, begleiten und solidarisch präsent sein können – und das ermutigt sie, weiterzumachen.“

„Internationale Begleitung ist ein Instrument und eine Hoffnung für Menschen und Gemeinschaften, die sich in Situationen von Ungerechtigkeit oder Gefahr befinden.“

Als besondere Leistung von SIPAZ hob SweFOR hervor, dass dessen langfristige Präsenz vor Ort es ermöglicht habe, „über viele Jahre hinweg Vertrauensbeziehungen zu zahlreichen Akteuren aufzubauen“. Dies sei „äußerst wichtig, wenn man mit so sensiblen Themen wie Gefährdung und Menschenrechtsverletzungen arbeitet und mit Menschen zusammenarbeitet, die aufgrund ihres Engagements Gewalt erfahren haben“.

„…über viele Jahre hinweg Vertrauensbeziehungen zu zahlreichen Akteuren aufzubauen…“

Darüber hinaus sieht SweFOR den größten Mehrwert von SIPAZ – über die physische und schützende Präsenz hinaus – in seiner Fähigkeit, über lange Zeit hinweg Informationen zu sammeln und zu verbreiten:

„SIPAZ hat es geschafft, Informationen über die Situation in Chiapas und Mexiko in einen globaleren Kontext zu tragen. Die Gemeinschaften verfügen dadurch über einen Kanal, mit dem sie die Menschenrechtslage in ihren Territorien sichtbar machen können. Die Website von SIPAZ ist wie eine sehr umfangreiche und wertvolle historische Datenbank. Sie bietet einen Zugang zur Erinnerung an den Kampf für die Verteidigung der Menschenrechte in Mexiko.“

Generell agieren internationale Begleitpersonen häufig als unparteiische Beobachter*innen, schaffen Räume für Dialog und tragen zur friedlichen Lösung von Konflikten bei. „Ein internationaler Akteur wie SIPAZ kann als Brücke fungieren, als externer Akteur, dem Vertrauen entgegengebracht werden kann, weil er kein politisches oder wirtschaftliches Interesse an den bestehenden Konflikten hat. Er kann eine sehr wichtige Rolle bei der Wiederherstellung von Vertrauen und der Stärkung des sozialen Zusammenhalts spielen“, betonte SweFOR.

„Ein internationaler Akteur wie SIPAZ kann als Brücke fungieren (…).“

Gleichzeitig wies SweFOR darauf hin, dass das Modell der internationalen Begleitung in den letzten Jahren vor neuen Herausforderungen steht. Eine davon ist die Begrenzung finanzieller und personeller Ressourcen, da viele Organisationen von externer Finanzierung und freiwilligen Mitarbeitenden abhängig sind.

Zudem hat die Präsenz internationaler Beobachter*innen zwar oftmals dazu beigetragen, Gewalttaten abzuschrecken, weil sie Aufmerksamkeit von Regierungen, internationalen Organisationen und der Öffentlichkeit erzeugt. Ihre Wirkung bleibt jedoch begrenzt, wenn es an politischem Willen der Behörden fehlt, auf die angeprangerten Probleme zu reagieren. Dennoch habe die öffentliche Aufmerksamkeit dazu geführt, dass „staatliche Akteure gezwungen waren, auf die eine oder andere Weise zu handeln und die Probleme anzuerkennen“, so SweFOR.

Dies geschieht vor dem Hintergrund eines globalen Kontextes, in dem Menschenrechtsverletzungen zunehmend als „Kollateralschäden“ betrachtet werden und internationale Mechanismen zur Durchsetzung des Menschenrechtsschutzes – wie die Vereinten Nationen oder die Interamerikanische Menschenrechtskommission – selbst mit Krisen und Einschränkungen konfrontiert sind. „Es ist besorgniserregend, dass das gesamte System beziehungsweise die Struktur zum Schutz und zur Verteidigung der Menschenrechte geschwächt wird“, erklärte SweFOR.

Hinzu kommen Sicherheitsrisiken für die Begleitpersonen selbst, insbesondere in Regionen, in denen bewaffnete Gruppen wie das organisierte Verbrechen weiterhin aktiv sind und ihre Präsenz in Chiapas in den letzten Jahren ausgebaut haben.

„Es ist sehr komplex zu verstehen, welche Interessen die einzelnen Akteure verfolgen und welche Beziehungen zwischen Behörden, lokalen bewaffneten Gruppen und den großen Organisationen des organisierten Verbrechens bestehen. Für Begleitpersonen oder Begleitorganisationen ist es schwierig zu wissen, wo wir uns bewegen können und wo nicht. Diese Akteure möchten ebenfalls ohne internationale Beobachtung agieren. Vielleicht sind ihnen politische Kosten weniger wichtig als staatlichen Stellen. Dennoch spielt internationale Begleitung weiterhin eine sehr wichtige Rolle bei der Dokumentation und Sichtbarmachung der Situation“, so SweFOR.

Das Feld der internationalen Begleitung hat sich im Laufe der Zeit weiterentwickelt, um auf veränderte Rahmenbedingungen zu reagieren.

„Hier in Chiapas mussten wir flexibel sein, weil sich der Kontext in den vergangenen 30 Jahren verändert hat – vom zapatistischen Aufstand bis heute, sowohl politisch als auch hinsichtlich der Gewalt im Zusammenhang mit dem organisierten Verbrechen“, berichtete SweFOR.

Als Begleitorganisationen „haben wir eine umfassendere Form der Begleitung entwickelt, die nicht mehr nur auf die physische Präsenz einer Beobachterin oder eines Beobachters mit Weste der Organisation vor Ort setzt. Vielmehr wurden weitere Instrumente integriert, etwa die Verbreitung von Informationen, Analysewerkzeuge und – im Fall von SIPAZ – Methoden der konstruktiven Konflikttransformation. Gemeinsam mit den begleiteten lokalen Organisationen ist es gelungen, sehr wichtige Problemlagen sichtbar zu machen und zivilgesellschaftliche Handlungsspielräume an Orten und in Zeiten großer Schwierigkeiten zu öffnen“, reflektierte SweFOR.

In dem eingangs erwähnten Buch von Frayba aus dem Jahr 2020 erklärte SIPAZ selbst:

„Die Reaktion der Zivilgesellschaft, die sich in nationaler und internationaler Begleitung ausdrückt, ermöglicht weiterhin die Koordinierung solidarischer Aktionen und erweitert deren Reichweite. Dabei geht es zunehmend um einen Austausch, der über die bloße Begrenzung direkter Gewalt gegenüber organisierten lokalen Prozessen hinausgeht. (…) Ein Austausch, bei dem die Fragen, die zu hinterfragen oder (neu) aufzubauen sind, die Grenzen eines konkreten geografischen Raums überschreiten und uns zum Kern dessen führen, was Begriffe wie Menschlichkeit und Würde bedeuten.“

Sechs Jahre nach der Veröffentlichung dieses Buches bleiben diese Fragen von zentraler Bedeutung für unsere Zukunft in einer Welt, die zunehmend von Krisen und Gewalt geprägt ist.