2019

Erste Januarwoche: Es werden mindestens drei Fälle gemeldet, in denen gewählte Gemeindepräsidentinnen ihre politischen Ämter nicht übernommen haben, so dass sie von Männern besetzt wurden.

6. Januar: In San Dionisio del Mar finden einen Monat nach Berichten über Spannungen innerhalb der Gemeinde und nach der Aussetzung der ursprünglich geplanten außerordentlichen Wahlen Gemeindewahlen statt.

22. Januar: Fast neun Jahre nach der Ermordung der Menschenrechtsaktivisten Bety Cariño Trujillo und Jyri Antero Jaakkola, die 2010 in San Juan Copala bei der Teilnahme an einer humanitären Mission getötet wurden, wird Daniel Martínez López in der Gemeinde Juxtlahuaca wegen seiner angeblichen Beteiligung an dem Fall inhaftiert.

22. Januar: Gustavo Cruz Mendoza, Mitglied des Indigenen Volksrates von Oaxaca “Ricardo Flores Magón“ (CIPO- RFM) wird angeblich von einer “paramilitärischen Gruppe“ in der Gemeinde Santiago Jocotepec getötet.

3. Februar: Der Koordinator der Vereinten Völker des Ocotlán-Tals (CPUVO) warnt vor der Gefahr von Gewalt in San José del Progreso, angesichts “des Autoritarismus und Machtmissbrauchs von [Bürgermeister] Servando Díaz Vásquez, der mit seinem Eigensinn den Gemeindepalast gewaltsam öffnen will“, eine Aktion, bei der er, wie er bekräftigte, “paramilitärische Gruppen“ gegen diejenigen einsetzen könnte, die sich dem San-José-Minenprojekt der Gesellschaft Fortuna Silver Mines entgegenstellen.

5. Februar: Das Treffen zur Verteidigung des Territoriums, des Gemeinwohls und der Rechte der Menschen in Mexiko findet in Santa María Atzompa statt.

9. Februar: Der Muxe- und LGBTQ-Aktivist Oscar Cazorla López wird ermordet.

11. Februar: Gerardo Froylán Gónzalez Cruz, ein Mitglied des Komitees zur Verteidigung der Rechte indigener Völker (CODEDI) wird von der Staatsanwaltschaft von Oaxaca wegen angeblicher strafrechtlicher Vorwürfe inhaftiert. CODEDI behauptet, dass er Anzeichen von Misshandlungen zeigte und dass die Anklagen gegen ihn “erfunden“ wären.

4. März: Der Koordinator der Vereinten Völker des Ocotlán-Tals (COPUVO) fordert die drei Regierungsebenen auf, “ernsthaft an den Dialogtischen zu arbeiten”, die im vergangenen Februar aufgrund der zunehmenden Unsicherheit in San José del Progreso im Rahmen des Bergbauprojekts des kanadischen Unternehmens Fortuna Silver Mines eingerichtet wurden.

5. März: Das Netzwerk “Alle Rechte für alle“ (Red Tdt) fordert die Behörden auf, “sofort auf friedlichem Wege des Dialogs“ in einen Agrarkonflikt über 7. 000 Hektar in San Juan Jaltepec, Sierra Mixe, einzugreifen.

14. März: Die Einwohner des Ejidos Paso de la Reyna geben bekannt, dass sie eine einstweilige Verfügung gegen das im Juni 2018 unterzeichnete Dekret zur Abschaffung von Wasserverboten und zur Einrichtung von Reservezonen für nationale Oberflächengewässer gewonnen haben.

15. März: Das oaxaqueñische Kollektiv zur Verteidigung der Territorien fordert erneut Gerechtigkeit für die Ermordung von Bernardo Vasquez Sanchez, der vor sieben Jahren ein Gegner des San-José-Minenprojekts war.

20. März: Der Journalist Jesús Hiram Moreno, Direktor des Informationsportals Evidencias, des Isthmus von Tehuantepec, wird in Salina Cruz erschossen.

30. und 31. März: Es finden Konsultationen mit den indigenen Völkern statt, um ihre Meinung über das “Programm zur integralen Entwicklung des Isthmus von Tehuantepec“ einzuholen, ein Entwicklungsprojekt, das die Modernisierung der Häfen von Salina Cruz, in Oaxaca, und Coatzacoalcos, in Veracruz, beinhalten würde und das die Wiederherstellung der Eisenbahnlinie von etwa 300 km zwischen den beiden Punkten anstrebt.

1. April: Zehn Ejidatarios und Landbesitzer der Firma “Grupo México“, die den Windpark “El Retiro“ betreibt, “wurden von in La Ventosa Elementen der Staatspolizei festgenommen und gewaltsam vertrieben und an unbekannte Orte gebracht, wobei Verwandte und die übrigen Eigentümer denunziert wurden“.

4. April: Die indigenen und bäuerlichen Organisationen, die den Rat der Autonomen Organisationen von Oaxaca (COOA) bilden, beginnen einen Tag des “Kampfes aus Protest gegen die schweren Missbräuche des Staates“, um unter anderem die Einstellung der Morde an Verteidigern und Aktivisten, der “simulierten Beratungen“ für die Megaprojekte und die Kriminalisierung des Protestes zu fordern.

10. April: Ana Luisa Cantoral, Reporterin für Página 3 und MVM Noticias in Oaxaca, erhält per SMS Morddrohungen mit geschlechtsspezifischer Konnotation.

10. April: In einer feierlichen Sitzung erklärt der Stadtrat von Magdalena Ocotlán der Valles Centrales von Oaxaca sein Gebiet für den Bergbau tabu.

11. April: Die Organisation Corriente del Pueblo Sol Rojo prangert den Mord an dem Menschenrechtsverteidiger Luis Armando Fuentes Aquino in der Gemeinde San Francisco Ixhuatán, Isthmus von Tehunatepec, an.

12. April: Juan Quintanar Gómez, Rechtsanwalt und Menschenrechtsverteidiger, der indigene Gemeinden in verschiedenen Agrarkonflikten berät, wird in Oaxaca-Stadt erschossen.

25. April: Unter dem Slogan “Der Isthmus gehört uns“ starten rund 50 indigene und bäuerliche Organisationen eine gemeinsame Erklärung, um ihre “deutliche Ablehnung“ des Megaprojekts Transisthmischer Korridor zum Ausdruck zu bringen.

28. April: Im Rahmen einer Tournee in Oaxaca und in einer Veranstaltung, zu der in Juchitán eingeladen wurde, wandelt Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) eine Kundgebung, bei der Sozialprogramme geliefert werden sollten, in eine Befragung durch Handzeichen um, um die vor zwei Wochen in der Gegend durchgeführte Konsultation über die Realisierung des transisthmischen Korridors zu unterstützen.

Anfang Mai: Die Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC) schlägt dem mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador (AMLO) ein Stromnetz und eine Gaspipeline vor, die Mexiko mit Zentralamerika verbinden sollen. Der Plan würde den Maya-Zug und den Transisthmischen Korridor mit diesen neuen Projekten verbinden.

2. Mai: Telésforo Santiago Enríquez, Gründer und Kommunikator des Gemeinschaftsradios 98. 7 F. M. “El Cafetal“, wird bei einem Überfall in der Gemeinde San Agustín Loxicha ermordet.

7. Mai: Im Rahmen des neunten Jahrestages des Todes von Bety Cariño Trujillo und Jyri Antero Jaakkola, Menschenrechtsverteidigerinnen, die 2010 in San Juan Copalá ermordet wurden, stellen Familie und Freunde Gedenktafeln an der Estela de Luz und an der Vertretung der Regierung von Oaxaca in Mexiko-Stadt auf.

9. Mai: Das Netzwerk “Alle Rechte für alle“ (Red Tdt) berichtet, dass die Menschenrechtsverteidigerin, indigene Zapotekerin, Gründerin und rechtliche Vertreterin der Organisation “Indigene Frauen für Ciarena A. C.”, Silvia Pérez Yescas, Opfer neuer Aggressionen geworden ist, obwohl sie sich im Föderalen Mechanismus zum Schutz von Verteidigern und Journalisten befindet.

9. Mai: Ein Gerichtsbeschluss drängt den Leiter des Nationalen Verteidigungssekretariats (Sedena), die Öffnung der Kaserne anzuordnen und die Befragung von Soldaten und Offizieren über den Fall des gewaltsamen Verschwindens der Mitglieder der Revolutionären Volksarmee (EPR) Edmundo Reyes Amaya und Gabriel Alberto Cruz Sánchez in Oaxaca im Mai 2007 zuzulassen.

10. Mai: Ein Jahr nach dem Verschwinden des Menschenrechtsverteidigers Ernesto Sernas García prangern seine Familie und Mitglieder des Volksstroms der Roten Sonne (Corriente del Pueblo Sol Rojo) an, dass die Justiz bisher keine Ergebnisse erzielt hat.

16. Mai: Die oaxaqueñische Organisation Konsortium für Parlamentarischen Dialog und Gleichheit reicht beim Komitee der Vereinten Nationen gegen Folter (CAT) eine Klage wegen Folter und schwerer Verletzungen der Garantien des Menschenrechtsverteidigers Damián Gallardo Martínez seit seiner Inhaftierung am 18. Mai 2013 bis zu seiner Freilassung am 28. Dezember 2018 ein.

17. -19. Mai: 59 indigene Gemeinden der Zapoteken, Mixteken, Chontal, Cuicatec, Ikoots und Mixe treffen sich in Santa Catarina Lachatao und Capulálpam de Méndez der Sierra Norte, um “über die Situationen, die unsere Mutter Erde bedrohen, nachzudenken und sich darüber auszutauschen, durch verschiedene extraktive Projekte, die unsere Form des Gemeinschaftslebens, unsere Körper, unsere Beziehung verletzen: mit der Erde, mit unserem Mais, mit unserem Wasser, mit unserer Spiritualität und mit unseren heiligen Territorien”.

25. Mai: Die Generalstaatsanwaltschaft (FGR) und das Verteidigungsministerium (Sedena) fechten das Urteil an, das die Familien von Edmundo Reyes Amaya und Gabriel Alberto Cruz Sánchez, beides militante Sozialkämpfer der Revolutionären Volksarmee (EPR) und Opfer gewaltsamen Verschwindens, begünstigte.

28. Mai: Die Bundes- und Landesregierung weihen den Park “Windenergie des Südens“ auf der Landenge von Tehuantepec ein. Er gilt als der größte in Lateinamerika und wurde mit einer Investition von mehr als 1,2 Milliarden Dollar von der japanischen Firma Mitsubishi gebaut.

10. Juni: Nur 15 Tage nach der Einweihung des Parks “Windenergie des Südens“ übernimmt eine Gruppe von Landbesitzern, deren Land von der japanischen Firma Mitsubishi gepachtet ist, das Umspannwerk “auf unbestimmte Zeit“, um die Bezahlung der vorübergehenden und dauerhaften Schäden an ihrem Land zu fordern.

14. Juni: 13 Jahre nach der gewaltsamen Vertreibung, die der damalige Gouverneur von Oaxaca Ulises Ruiz Ortiz bei einem Sitzstreik von Lehrern, die bessere Arbeits- und Bildungsbedingungen forderten, anordnete, ruft die Sektion 22 der Nationalen Koordinatorin der Bildungsarbeiter (CNTE) zu einem Marsch in Oaxaca-Stadt auf. Dieser Marsch zielt darauf ab, weiterhin Gerechtigkeit und Bestrafung für diejenigen zu fordern, die sich der Repression im Jahr 2006, dem Beginn der Volksversammlung der Völker von Oaxaca (APPO), schuldig gemacht haben.

14. Juni: Das Dekret des interozeanischen Korridors des Isthmus von Tehuantepec wird erlassen, welches den Beginn des Projekts ermöglicht, einschließlich eines Güterzugs und des Ausbaus der Straße zwischen Salina Cruz (Oaxaca) – Coatzacoalcos (Veracruz) sowie einer Freizone, um Investitionen in die Region anzuziehen.

19. Juni: Drei Jahre nach der Räumung einer Blockade durch die Polizei, die gegen die Bildungsreform in Noxchitlán durchgeführt wurde und bei der es zu acht Toten und 198 Verletzten durch Schusswaffen kam, marschieren Tausende von Lehrern der Sektion 22 der Nationalen Gewerkschaft der Bildungsarbeiter (CNTE), um Gerechtigkeit zu fordern.

21. Juni: Beginn der “freien, vorherigen und informierten Konsultation der indigenen und afro-mexikanischen Völker und Gemeinschaften“ mit dem Ziel, “Stellungnahmen, Vorschläge und Ansätze zu den Grundsätzen und Kriterien zu erhalten, die die Initiative zur Verfassungsreform und die entsprechenden Rechtsvorschriften über die Rechte der indigenen und afro-mexikanischen Völker unterstützen werden“.

Anfang Juli: Die Verteidiger der Gemeinschaft Ayuuk (Mixes) legen einen Einspruch gegen die Bundesbehörden ein, “wegen der Förderung der dezentralisierten öffentlichen Einrichtung namens “Interozeanischer Korridor des Isthmus von Tehuantepec”, der am 14. Juni im Amtsblatt der Föderation veröffentlicht wurde.

10. Juli: Die LXIV Legislative des Kongresses des Staates Oaxaca verabschiedet das Gesetz gegen digitale geschlechtsspezifische Gewalt in Oaxaca.

10. Juli: Der Ausschuss der Opfer für Wahrheit und Gerechtigkeit (Covic) gibt bekannt, dass die Staatsanwaltschaft (FGR) ihren Antrag auf Untersuchung der Befehlskette, die in die gewaltsame Vertreibung vom 19. Juni 2016 in Nochixtlán involviert war ablehnt.

23. Juli: Die zapotekischen Gemeinden der Valles Centrales, Mitglieder von “Nein zur Bergbaufront, für eine Zukunft für alle“, organisieren eine alternative Guelaguetza (eine Art Fest) in San Martín de los Cansecos.

31. Juli: Das Rathaus von San Francisco Ixhuatán erklärt in einer öffentlichen Sitzung, dass die Gemeinde “bergbaufreies Gebiet“ bleiben wird.

15. August: Gegen die Mitglieder des Vorstands der Sektion 09 der Nationalen Unabhängigen Gewerkschaft der Beschäftigten im Gesundheitswesen (SINTS) wird ein Haftbefehl erlassen, weil sie an einer Arbeitsniederlegung teilgenommen hatten, um die Wiedereinstellung von mehr als 170 Personen zu fordern, die entlassen worden waren.

15. August: Die Gemeinden der Chatinos und Mixtecos der Sierra Sur und der Küstenregion von Oaxaca sprechen sich gegen die “neue Bedrohung durch den Bau eines neuen Wasserkraftwerksprojekts im Río Verde, das von der Firma GENERACIÓN ENERSI S. A. de CV gefördert wird“ aus.

27. August: Der lokale Kongress von Oaxaca verabschiedet eine Reform des Zivilgesetzbuches, um die Ehe und Konkubinat zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren zu legalisieren.

30. August: Ein Jahr nach der Ausrufung des Alarms für geschlechtsspezifische Gewalt (AVG) in 40 Gemeinden in Oaxaca berichten mehrere Organisationen, die sich für die Verteidigung der Frauenrechte einsetzen, dass in dieser Zeit 126 Frauen ermordet wurden.

7. und 8. September: Vertreter von sozialen Organisationen und nationalen und internationalen Gruppen nehmen an der Nationalen und Internationalen Versammlung der Völker “Der Isthmus ist unser“ teil, die in Juchitán, Oaxaca, auf Einladung des Nationalen Indigenen Kongresses (CNI) und des Indigenen Regierungsrates (CIG) stattfand.

19. September: Lehrer der Sektion 22 der Nationalen Gewerkschaft der Bildungsarbeiter (SNTE-CNTE) beginnen sechs Blockaden auf den wichtigsten Verkehrswegen im Isthmus von Tehuantepec, um den Wiederaufbau von rund 3. 000 Schulen zu fordern, die durch die Erdbeben im September 2017 beschädigt wurden.

22. September: Ein bewaffnetes Kommando versucht, Cesar Luis Diaz, ein Mitglied des Komitees zur Verteidigung der indigenen Völker (CODEDI), und seine Familie in Santiago Xanica, Miahuatlán, zu ermorden.

25. September: Im Staatskongress wird für eine Initiative zur Entkriminalisierung der Abtreibung gestimmt.

Anfang Oktober: Der Tropensturm “Narda“ verursacht in mehreren Bundesstaaten des Landes, darunter auch in Oaxaca, schwere Schäden.

6. Oktober: Während einer Rede vor 2.506 Schülern des Gymnasiums von Huajuapan sieht sich Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) mit Protesten der anwesenden Bevölkerung konfrontiert, als er die Fortschritte in verschiedenen Sozialprogrammen erwähnt.

7. Oktober: Der Jales-Staudamm läuft in Magdalena Ocotlán über und verursacht schwere Schäden mit gravierenden Folgen für die Bevölkerung.

10. Oktober: 17 Monate nach dem gewaltsamen Verschwinden von Dr. Ernesto Sernas García prangert die Weltorganisation gegen Folter (OMCT) die Untätigkeit des mexikanischen Staates an.

6. November: Fredy García Ramírez, Mitglied der politischen Kommission des Komitees zur Verteidigung der Rechte der indigenen Völker (CODEDI), wird in Oaxaca-Stadt festgenommen. Die Organisation behauptet, die Verhaftung sei willkürlich gewesen.

15. November: Alejandro Murat Hinojosa, Gouverneur von Oaxaca, legt seinen dritten Regierungsbericht vor.

Ende November: Frauen im ganzen Staat schließen sich dem weltweiten Protest “Du bist der Vergewaltiger“ an, um mit Tanz und Gesang auf die Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen.

5. Dezember: Das Zentrum für Menschenrechte und Beratung für indigene Völker (CEDHAPI) prangert die “außergerichtliche Hinrichtung“ des indigenen Verteidigers Catalino Barradas Santiago durch Elemente der Gemeindepolizei von Santos Reyes Nopala am Vorabend der kommunalen Präsidentschaftswahlen in dieser Gemeinde an.

6. Dezember: Die Mitglieder des Komitees zur Verteidigung der Rechte indigener Völker (CODEDI) kündigen Protestaktivitäten an, um die Freilassung des im November letzten Jahres verhafteten Fredy Garcia zu fordern.

11. Dezember: Carlos Abad, ein Reporter von El Piñero de la Cuenca, prangert an, auf einer Liste von Personen erwähnt worden zu sein, die von der Gruppe mutmaßlich organisierten Verbrechens “Carteles Unidos” mit dem Tod bedroht wurden.

13. Dezember: Die traditionelle Ärztin und Verteidigerin der Gemeinde Juchitán, Isabel Jiménez, berichtet von einer Begegnung mit einem Mann, der aus einem Motorradtaxi ausstieg, ein Messer zog und sie angriff.