POLITISCHE LAGE : Mexiko, Zwischen Vorwahlkampagne und der „Anderen Kampagne“ der Zapatistas
31. Oktober 2005SIPAZ-Aktivitäten (Juli – September 2005)
31. Oktober 2005
„Denn Musik besteht nicht aus einer einzelnen Note, sondern aus vielen, und ein Tanz ist nicht nur ein Schritt, der bis zum Überdruss wiederholt wird. Genauso wird auch der Frieden ein vielstimmiger, offener Klang der Worte und vieler Blicke auf eine andere Geografie sein…“
Die andere Geografie/Otra geografía. EZLN. März 2003
Um die nationale und internationale Zivilbevölkerung zur Beteiligung aufzurufen, hat die Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung (Ejército Zapatista de Liberación Nacional/ EZLN) bisher eine politische Strategie verfolgt, zu der Märsche, Beratungen, Versammlungen und Zusammenkünfte gehörten. Die 6. Erklärung aus dem Lakandonischen Urwald (Sexta Declaración de la Selva Lacandona – „ la Sexta“, veröffentlicht im Juni 2005) hält an dieser Strategie fest und macht mehr denn je deutlich, dass der Krieg, unter dem Chiapas leidet, derselbe ist, den andere Teile von Mexiko und der Welt erleiden müssen. Gleichzeitig verlangt sie, dass die Erfüllung der zapatistischen Forderungen und die Lösung des bewaffneten Konflikts in Chiapas radikal durch eine Änderung des neoliberalen Wirtschaftssystems erreicht werden.
Obwohl dies nichts Neues ist, hebt die „Sexta“ einige Unterschiede gegenüber vergangenen Initiativen hervor. In der „Sexta“ gestehen die Zapatisten ein, dass der Prozess der Veränderung behindert wird, wenn sie sich nicht mit anderen mexikanischen und internationalen Bewegungen zusammenschließen, die ebenfalls Alternativen zum neoliberalen Kapitalismus erarbeiten. Um sich mit diesen zu vereinigen, sehen sie es als notwendig an, jene Personen und Kollektive kennen zu lernen, die bereits aus ihren Zusammenhängen heraus neue organisatorische Räume schaffen, neue Verbindungen eingehen oder neue Vorschläge erarbeiten.
Die ‚Sexta‘ fordert zur Vereinigung derjenigen auf, die dieser Erklärung beipflichten: der Herausforderung: eine andere Art der Politik zu gestalten; dem Ziel: ein nationales Aktionsprogramm der antikapitalistischen Linken zu erstellen; und der Bestimmung: eine neue Verfassung, anders gesagt: eine Vereinbarung für eine neue Gesellschaft. Die ‚Sexta‘ schlägt eine Vorgehensweise vor: zuhören und lernen. Und sie schlägt vor, wie dieses Zuhören und Lernen vonstatten gehen soll: durch eine ‚andere Kampagne‘.“
(EZLN, 27. August 2005)
Die ‚Sexta‚ möchte die Vorstellungskraft herausfordern, um zu erreichen, dass „etwas anderes“ geschaffen wird, das es ermöglicht, alle Kräfte zu vereinigen, die aus so vielen verschiedenen entfernten Winkeln heraus eine andere Welt schaffen wollen, in der es Platz für alle Unterschiede gibt. ‚Die andere Kampagne‘ ist der Weg, den die EZLN vorschlägt, um dies zu erreichen.
Der Urwald, ein Versuchslabor für die andere Kampagne
Während der Monate August und September lud die EZLN alle ein, die mit der ‚Sexta‚ im Zusammenhang stehen, um zu erfahren, was sie von diesem Vorschlag halten; um sich kennen zu lernen und zu erörtern, was es bedeutet, links zu sein; um darüber zu sprechen, was die Aufgabe der Linken sei, welche Struktur diese haben sollten, welche Haltung man hinsichtlich der Wahlen einnehmen sollte, welche Auffassungen und Weisungen die ‚andere Kampagne‘ haben sollte; um Zeiten und Orte festzulegen.
So wurde die Vorgehensweise des „Zuhörens und Lernens“ in Gang gesetzt, beispielhaft für eine Ausübung von Politik, von der wir vieles lernen könnten, vor allem davon, mehr zuzuhören und weniger zu reden. Im weiteren Dialog mit der Zivilbevölkerung nahm sich das EZLN vor, dieser erneut zuzuhören, aber diesmal nicht von oben herab, sondern auf gleicher Ebene und ohne zeitliche Begrenzung. Hunderte von Personen reisten aus verschiedenen Regionen der Republik an, um zwei oder drei Tage im Urwald zu bleiben und angehört zu werden. 2006 wird die EZLN durch ganz Mexiko reisen, um diejenigen anzuhören, die nicht in den Urwald kommen konnten, um ihre Meinung zu erfahren und das Netz der Anhänger enger zu knüpfen.
Die Methodik, außerhalb des üblichen Rahmens, ohne Schreibtafeln oder moderne Technik, kehrte zum Ursprung zurück: zum Wort und dem aufmerksamen Zuhören. Denn nach einer Weisheit der Mayas „beginnt die Welt geboren zu werden, wenn dies eine Wort und jenes andere Wort sich treffen und nicht in Streit geraten, sondern sich begegnen und eine Einigung erreichen, da sie sich gegenseitig respektieren, miteinander sprechen und sich zuhören. Dann gibt es eine Einigung, weil das erste Wort nicht allein geboren wird, sondern ein Gehör besitzt und mit dem Gehör, im Zuhören, ist es, als ob die ersten Wörter wachsen, da sie ein Einverständnis erreichen, und die ersten Wörter, die sich begegneten und die ein Einverständnis erreichten, erdachten als Erste die Welt und erschufen sie wenig später.“ (EZLN, 13.August 2005)
Die ‚andere Kampagne‘ in Zeiten der Wahlen
Die klare und überzeugende Abgrenzung der EZLN von den politischen Parteien, und insbesondere von der Partei der demokratischen Revolution (Partido de la Revolución Democrática – PRD) hat einige, die vorher auf der Seite der EZLN waren, veranlasst, sich von der ‚anderen Kampagne‘ zu distanzieren. Die EZLN wusste im Voraus, dass sie mit diesem Vorschlag einen großen Teil der bereits bestehenden Beziehungen riskierte; ihr war bewusst, dass ein Teil der nationalen und internationalen Zivilbevölkerung diese Initiative weder verstehen noch billigen würde. In diesem Sinn kann man auch den „Abschiedsbrief“ lesen, der an die Zivilgesellschaft geschickt wurde, kurz nachdem am 21.Juni 2005 die Alarmstufe Rot ausgerufen wurde. Die ‚Sexta‚ strebt eine Wende in der Beziehung zwischen der EZLN und der Zivilbevölkerung an, mit dem Ziel einer wechselseitigeren Beziehung auf gleicher Ebene. Diese Haltung ist in den vorbereitenden Versammlungen zu spüren gewesen. Dass der EZLN ein weit reichender und pluraler Aufruf gelungen ist, hat ihre ethische Legitimität bestätigt.
Seit die anwesenden Organisationen ihren Respekt erklärt haben, haben sie jedoch nicht aufgehört, Kritik an der zapatistischen Leitung zu üben, im Wesentlichen deshalb, weil sie die spürbaren Unterstützung in den Momenten der größten politischen Repression vermisst haben. Dies war der Fall bei der Nationalen Revolutionären Gewerkschaft der Arbeiter von Euzkadi (Sindicato Nacional Revolucionario de Trabajadores de Euzkadi) oder dem Indigenen Volksrat von Oaxaca (Consejo Indígena Popular Ricardo Flores Magón de Oaxaca – CIPO-RFM). Auch die feministischen Organisationen von San Cristóbal de Las Casas verlangten eine Erklärung, nachdem sich herausgestellt hatte, dass ihre Arbeit mit den zapatistischen Frauen behindert wurde. Viele Teilnehmer machten klar, dass sie nicht gewillt seien, Befehle entgegenzunehmen oder Leitfiguren zu folgen. Und die EZLN erkannte Fehler und Irrtümer auf dem Weg an, sie bedankte sich für die Offenheit und betonte erneut ihr Engagement und ihre Loyalität gegenüber denen, die an dieser Kampagne teilnehmen, bei der die EZLN nicht im Zentrum stehen oder die Führung übernehmen will.
Das Umfeld der vorbereitenden Versammlungen entsprach den jeweils geladenen Organisationen. An der ersten nahmen links gerichtete politische Organisationen teil. Wenngleich das EZLN die schlechte Beziehung zu ihnen eingestand, und sogar in diesem Punkt eine bestimmte Schwerfälligkeit von eigener Seite zugab, lobte es auch die jahrzehntelange Arbeit dieser Organisationen. In dieser Sitzung wurde heftig darüber debattiert, ob man die Kandidatur von López Obrador (Kandidat des PRD) unterstützen sollte. Die Vereinigte Sozialistische Partei Mexikos (Partido Socialista de México), die Revolutionäre Arbeiterpartei (Partido Revolucionario de los Trabajadores), die Sozialistische Arbeiterpartei (Partido Obrero Socialista) und die Kommunistische Partei (Partida Comunista) hoben die Notwendigkeit hervor, von der Basis aus zu arbeiten, einige von ihnen stimmten sogar mit dem EZLN darin überein, dass das Wahlverfahren überholt sei. Wie sie, so verließ man sich auch in der Sitzung der sozialen Organisationen und Bewegungen auf einen Teil der ‚traditionellen‘ Linken, zu der einige Hauptgewerkschaften des Landes zählen, die die Gewerkschaftsautonomie fordern.
Die Versammlung der Indigenengemeinden war emotionsgeladen und voller Wut. Hier wurden wieder ihre Geschichten des Widerstands zusammengetragen. Die EZLN betonte immer wieder ihre ihre indigene Identität und betonte, dass diese Stimme in der ‚anderen Kampagne‘ verteidigt würde. Sie bat darum, auf ihrer Reise durch Mexiko in den Indiogebieten beherbergt zu werden. Dort waren die Brüder des Caracols „Zirahuén“ in Michoacán, die von ihrem Kampf für die Umwelt und gegen den wachsenden Tourismus berichtete; die Erfahrung des Zentrums der Indianerrechte (Centro de Derechos Indígenas) aus Bachajón in Chiapas, wo die Position der ‚Tzeltalen Richter‚ gestärkt wird, welche die Probleme der Gemeinschaft in eigener traditioneller Art und Weise lösen. Es nahmen auch in der Stadt lebende Indios teil, die das „Kollektiv der Indigenenorganisationen aus Mexiko-Stadt in Folge der ‚Sexta'“ (‚Colectivo de organizaciónes indígenas de la Ciudad de México en seguimiento de La Sexta‘) präsentierten, das nach dem zapatistischen Aufruf aus 17 Organisationen gebildet wurde.
Die Versammlung der Nichtregierungsorganisationen, Kollektive und Gruppen, zeigte die Vielfalt der neuen Formen des Kampfes gegen das neoliberale System. Dies war die Zusammenkunft der jungen Leute oder – wie ein Zeitungsbericht es formulierte – „der Kinder des Zapatismus“. Sie verloren keine Zeit damit, über die Wahlen zu diskutieren, sondern erzählten von dem, was sie bereits in ihrem Alltag tun, um kein System nachzuahmen, das sie ablehnen. Radio Voladora, Radio Pachego, Imagen MX oder Idymedia-Chiapas und weitere Sender informieren auf andere Art, kritisch und unabhängig, sie entkommen dabei der Kontrolle der Massenmedien und stellen so die Technik in den Dienst der politischen und sozialen Bewegungen. Es gab Klänge aus Veracruz, Lieder in Tseltal und Hip-hop-Gesänge, die den Einsatz der Jugendlichen zeigten, die eigenen Kulturen anzupassen, ohne Angst zu haben, sich neuen Strömungen anzunähern. Zahlreiche Kollektive forderten Toleranz für die verschiedenen sexuellen Orientierungen, um das Tabu zu brechen, das immer noch in der mexikanischen Gesellschaft herrscht.
In der Versammlung mit l@s individu@s (Einzelpersonen in eigener Sache, im Auftrag der Familie, des Viertels oder der Nachbarschaft) offenbarten viele die Verletzungen, die sie auf dem Weg des Kampfes erlitten haben. Es war eine Reihe von Lebensgeschichten, von Reisen persönlicher Suche und vor allem von Zeugnissen darüber, wie die EZLN, ihre Ideen und ihr Tun Tausende von Mexikanern überzeugt haben. Es gab eine letzte vorbereitende Zusammenkunft, bei die Organisationen, Kollektive und Individuen zusammenkamen, die nicht zu den entsprechenden Terminen kommen konnten.
Die ‚andere Kampagne‘ ist gleichzeitig eine Bestandsaufnahme derjenigen, die da waren und nicht mehr da sind, auch derjenigen, die sich niemals der EZLN angenähert haben und sich jetzt der ‚anderen Kampagne‘ anschließen, weil sie fühlen, dass sie einen Ort haben, an dem sie weder ihre Autonomie noch Teile ihrer Identität aufgeben müssen.
Die Plenarsitzung: Der Plan der ‚anderen Kampagne‘
Die erste Plenarsitzung, die am 16. und 17.September im Caracol „La Garrucha“ feierlich begangen wurde, stellte die Feuerprobe für die ‚andere Kampagne‘ dar. Es waren viele der Organisationen anwesend, die während der Vorbereitungen an getrennten Tagen teilgenommen hatten. Die Abgeordneten konnten ihre Meinung in maximal fünf Minuten darlegen. Die Themen umfassten Folgendes: die Merkmale der ‚anderen Kampagne‘; die Einberufungen; die Organisationsstruktur; den Ort für Meinungsverschiedenheiten; die Position der ‚anderen Kampagne‘ gegenüber anderen organisatorischen Kräften gegen die neoliberale Politik, die bereits auf nationaler und internationaler Ebene bestehen; und schließlich die unmittelbaren Aufgaben für die Anwesenden. Alle diese Punkte blieben offen, da sie von der Meinung der übrigen Personen abhängen, die mit der ‚Sexta‘ in Verbindung stehen und die nicht an dieser ersten Sitzung teilnehmen konnten. Vor allem hatte diese Plenarsitzung mit der gegenwärtigen Kommandantur einen symbolischen Charakter, da dabei die ‚Sexta‚ und die ‚andere Kampagne‘ offiziell übergeben und mit allen Anhängern geteilt wurde. Die EZLN bekräftigte noch einmal, dass sie als Garantie für den gemeinsamen Weg den Respekt und die gleichwertige Behandlung anbot, und rief ins Bewusstsein, dass die ‚andere Kampagne‘ ohne Bankkonten und nur mit der Hilfe des Volkes realisiert wird. So hörten die ‚Sexta‚ und die ‚andere Kampagne‘ auf, allein der Vorschlag der EZLN zu sein, und die darin engagierten Organisationen und Personen übernahmen auf gleicher Ebene Verantwortung für diese Initiative.
Die Kommandantur stellte dem Plenum ihren ‚Plan‘ für die ‚andere Kampagne‘ vor. Die Kommission ‚Sexta‚ der EZLN schickt den Delegierten 0, den Subkommandanten der Aufständischen Marcos, um alle Staaten des Landes von Januar bis Juni 2006 zu besuchen, und schlägt vor, diese erste Phase mit einem Plenarbericht im Staat Mexiko, in Mexiko-Stadt am 24.Juni abzuschließen. Auf dieser Tour wird es das Ziel sein, in den Staaten Versammlungen der ‚anderen Kampagne‚ abzuhalten und die Logistik für den dann folgenden Einsatz der Kommission der EZLN zu organisieren, die für die ‚Sexta‚ verantwortlich ist, sodass man bilaterale Treffen mit Organisationen abhalten kann. Nachdem die Aktivitäten während der Wahlperiode geruht haben, wird der zweite Einsatz von September 2006 bis März 2007 stattfinden. In dieser Phase wird eine nationale Delegation der EZLN (die durch ganz Mexiko reist) sowie regionale und staatliche Delegationen (die in den Regionen oder Staaten bleibt, um die ‚andere Kampagne‘ zu fördern) ausgeschickt. Im April 2007 werden diese Delegationen durch andere ersetzt werden, „und so fort, bis wir es beenden, wenn wir es überhaupt beenden.“ (EZLN)
Die Ankündigung des Einsatzes von Subcomandante Marcos in der ersten Phase hat bei einigen Erregung hervorgerufen und bei anderen Skepsis und Bestürzung. Hier fürchtet man, dass die Anziehungskraft, die Marcos auf die Medien ausübt, den Kern der Arbeit gefährdet. Die Worte des Leutnant Moisés im Plenum enthüllen die strategische Symbolik, die diese Entscheidung für sie enthält. Wie sie seit dem Ausruf der Alarmstufe Rot verkünden, befinden sich die Kommandantur und ihr Parteiapparat nach jüngster Erneuerung des Befehls immer noch im defensiven Zustand. Marcos wird unbewaffnet sein, und das bedeutet, dass sie bereit und darauf vorbereitet sind, jedes Risiko einzugehen. Sie gaben bekannt, dass sie die nötigen Stellvertreter ausgewählt haben, damit es weitergeht, egal, was passiert. Außerdem rieten sie denjenigen, die mit der ‚anderen Kampagne‘ unterwegs sind, dass sie gegenüber der sie umgebenden Repression und der Medienoffensive, die in den kommenden Monaten gegen sie sein wird, geschickt vorgehen.
Die weiblichen Toten, Gefangenen und Verschwundenen (l@s muertas, pres@s y desaparecid@s) werden in die ‚andere Kampagne‘ einbezogen
Die zapatistischen indigenen Gemeinschaften, in denen die vorbereitenden Versammlungen stattfanden, haben ihre eigene Geschichte des Kampfes, mit der jede Sitzung eröffnet wurde. Die EZLN erinnerte daran, dass vor noch nicht allzu langen Jahren diese Gebiete ländliche Anwesen waren, auf denen die Indios wie Tiere behandelt wurden und sich nicht einmal frei darauf bewegen konnten, obwohl sie dort für ein armseliges Gehalt arbeiteten. Diese Gebiete wurden seit der Agrarreform, die nach dem zapatistischen Aufstand durchgeführt wurde, „zurückerobert„.
Und in der Erinnerung wurde einiger der Toten gedacht: Francisco Gómez (el señor lk) in der Gemeinde Juan Diego oder dem Subkommandierenden der Aufständischen Pedro in „La Garrucha“. Auch schlossen sie die Toten von anderen, ähnlichen Kämpfen mit ein. Sie erklärten, dass man sich – außer in der Hoffnung und im Widerstand – auch im Schmerz vereinen muss, um gemeinsam zu kämpfen. Der Student Noel Pavel war „präsent“ ebenso wie die Verteidigerin der Menschenrechte Digna Ochoa, die ermordeten Frauen von Ciudad Juárez oder die Toten des paramilitärischen Gegenaufstandes im Norden von Chiapas. Es wurde auch Felipe Arreaga erwähnt, ein Umweltschützer und Landwirt, der als politischer Gefangener in Guerrero war (und seit dem 15.September frei ist), genauso wie die Toten und Verschwundenen der schmutzigen Machenschaften in den Siebzigerjahren.
Für das EZLN ist dieses Erinnern eine Möglichkeit, um die Erinnerung an die Menschen wach zu halten, die gestorben und verschwunden sind oder gefangen gehalten werden, weil sie die Freiheit und die Gerechtigkeit aller verteidigt haben. In diesem Sinn wird eine der ersten Aktionen der ‚anderen Kampagne‚ eine Reihe von politischen und kulturellen Veranstaltungen sein, die vom 28.Oktober bis zum 2.November stattfinden, um an die Toten, Verschwundenen und Gefangenen der verschiedenen Kämpfe, die schon ein Teil der ‚anderen Kampagne‘ sind, zu erinnern und sie zu ehren. San Cristóbal de Las Casas (Chiapas) wird das Zentrum dieses Gedenkens sein.
An welchem Ort der Geographie stehst du?
Die ‚Sexta‘ besteht aus sechs Teilen: „1. Dem, was wir sind; 2. Wo wir uns jetzt befinden; 3. Wie wir die Welt sehen; 4. Wie wir unser Land Mexiko sehen; 5. Dem, was wir machen möchten; 6. Wie wir es machen werden.“ Fordere jeden und jede dazu auf, sich die gleichen Fragen angesichts der sozial-politischen Situation zu stellen, in der sie sich befinden. Und wenn auf der nationalen Ebene auch noch viel aufgebaut werden muss, fordert uns die ‚Sexta‚ auch auf der internationalen Ebene auf, uns zu fragen, wo wir stehen und wohin wir wollen: „Die, die im Norden leben, sind nicht im geografischen Norden, sondern im gesellschaftlichen Norden, das heißt, sie sind oben. Die, die im Süden leben, sind unten. Die Geografie hat sich vereinfacht, es gibt ein Oben und ein Unten. Der Ort, der oben liegt, ist eng, und es gibt nur Platz für einige wenige. Der, der unten liegt, ist so geräumig, dass er jeden beliebigen Ort des Planeten umfasst und Raum für die ganze Menschheit bietet.“ (EZLN, Die andere Geografie/Otra Geografía). Die ‚Sexta‚ wird zu einer Möglichkeit, um Widerstand nicht nur in Mexiko, sondern in der ganzen Welt auszudrücken. Nach Professor González Casanova, könnte die ‚andere Kampagne‘ „die letzte Chance für die Menschheit sein“. Es ist eine Herausforderung, und das nicht nur für die Zivilbevölkerung von Mexiko.
