„Ich wollte nicht fortgehen. Wenn die Gewalt nicht gewesen wäre und die Arbeitslosigkeit, dann wäre ich in meiner Heimat geblieben. Ich mache das ja nicht zum Vergnügen, sondern weil es dort keine andere Möglichkeit für mich gab. Alle fliehen aus dem Land. Das Problem sind die Machthabenden. Sie sind alle korrupt und verfolgen nur ihre eigenen Interessen.“

Migrant aus Honduras, der in Palenque interviewt wurde (Juli 2014)

Es ist der 19. Juli 2014 und in der Flüchtlingsherberge von Palenque befinden sich wenige Migrant_innen. „Der Zug ist gerade gestern vorbeigekommen“, erklärt Schwester Nelly, Mitarbeiterin im „Casa del Caminante jTatic Samuel Ruiz García“ im Viertel Pakal-na. Jene, die geblieben sind, erholen sich noch oder waschen ihre Kleidung, bevor sie die Herberge wieder verlassen, die ihnen einige Tage lang Zuflucht gegeben hat. Wir sprechen eine Gruppe an, die gerade in der Sonne sitzt. „Wir machen uns Sorgen“, erzählt uns ein Flüchtling aus Honduras. „Wir sind vorgestern angekommen und müssen heute weiterziehen, aber wir wissen nicht, was wir tun sollen. Wir haben große Angst, wegen all den Geschichten, die wir darüber gehört haben, was den Migranten hier in Mexiko passiert.“ Einige berichten, dass sie nicht gewusst hätten, wie gefährlich die Situation sei, und für die meisten ist es das erste Mal, dass sie ihr Heimatland verlassen. „Doch wir können ebenso wenig in unsere Heimat zurückkehren. Dort gibt es keine Arbeit und das Leben ist sehr gefährlich“, erklärt ein anderer.

Die zentralamerikanische Migration durch Mexiko

,,Das Besteigen des Güterzuges ist illegal”, das Ministerium für Kommunikation und Transportwesen
© SIPAZ

Am 17. Juni hat das Washington Office on Latin America (WOLA) den Bericht „La otra frontera de México“ („Mexikos andere Grenze“) veröffentlicht. Darin findet sich die Schlussfolgerung, dass die Situation der Migrant_innen aus Zentralamerika in Mexiko eine humanitäre Katastrophe darstellt. „Die unglaubliche Häufung von Entführungen, Erpressungen, Menschenhandel, Vergewaltigungen und Morden bringt die schwierige Situation der zentralamerikanischen Migrant_innen in Mexiko an die Spitze der Liste von humanitären Notständen der westlichen Hemisphäre.“ Jedes Jahr durchqueren zehntausende Flüchtlinge Mexiko illegal, um in den „Norden“ zu gelangen, um in den USA den Amerikanischen Traum zu suchen. Die Zahl der zentralamerikanischen Migrant_innen ist in den letzten Jahren beträchtlich gestiegen. Offizielle Statistiken gibt es kaum, der Grenzpatrulle der USA zufolge, hat sich die Zahl der „nicht-mexikanischen“ Einwanderer, die von den Behörden festgenommen wurden, in den letzten beiden Jahren allerdings verdreifacht (2011 waren es noch 54.098; 2013 schon 153.055). Die große Mehrheit kommt aus Honduras, Guatemala und El Salvador.

Die Gründe für die Emigration variieren. In der Regel sind die Gewalt, der Mangel an Arbeitsplätzen und die extreme Armut in den Herkunftsländern ausschlaggebend. Laut Angaben der Weltbank leben 60% der Honduraner_innen, 53,7% der Guatemaltek_innen und 34,5% der Salvadorianer_innen unter der Armutsgrenze. Zudem bleibt das organisierte Verbrechen in diesen Ländern weitestgehend ungestraft, sodass ein allgemeines Klima von Gewalt und Unsicherheit entsteht. Am schlimmsten ist Honduras betroffen, wo es laut des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) die höchste Mordrate der Welt gibt: Auf 100.000 Einwohner kommen 90,4 Morde. Drohungen, Erpressungen, Entführungen, Menschenhandel, die Angst davor, in die „Maras“ (kriminelle Banden) verwickelt zu werden, und die organisierte Kriminalität gehören in den zentralamerikanischen Ländern zum täglichen Leben. Für viele wird somit die Auswanderung zum einzigen Ausweg, um nicht getötet oder selbst zu Tätern zu werden. „Wir wollen bloß ein ehrliches Leben führen“, erklärt ein Bewohner der Flühtlingsherberge von Palenque. „Aber das ist momentan unmöglich in Honduras.“

© Félix Márquez

In den letzten Monaten ist die Situation der emigrierenden Kinder stärker in den Fokus der nationalen und internationalen Medien gerückt, denn ihre Anzahl ist exponentiell angestiegen. Laut dem Bericht von WOLA sind im untersuchten Jahr mehr als 47.000 Kinder ohne Begleitung in die USA eingewandert, fast 35.000 von ihnen kamen aus El Salvador, Guatemala und Honduras. Angesichts dieses Zustroms hat Präsident Barack Obama am 2. Juni die Situation an Grenze zwischen den USA und Mexiko als „humanitäre Katastrophe“ eingestuft. Viele der Kinder sind unterwegs zu Familienmitgliedern in den USA. Die Regierung der Vereinigten Staaten hat jedoch erklärt, dass sich ihre restriktive Einwanderungspolitik nicht geändert habe und auch weiterhin illegale Einwanderer, ob Kinder oder Erwachsene, ausgewiesen werden sollen.

Obwohl sich die Politik der USA also nicht ändert, ist davon auszugehen, dass diese Menschen weiterhin aus unterschiedlichen Gründen ihre Heimat verlassen und sich auf einen ungewissen Weg begeben werden, ohne zu wissen, wann, wie und ob sie überhaupt ihr Ziel erreichen. Die Reise bis zur Grenze zwischen Mexiko und Guatemala ist nicht sonderlich schwierig, da die Regierungen von Guatemala, Honduras, El Salvador und Nicaragua die Visa Única Centroamericana ratifiziert haben, welche ihren Bürgern freie Mobilität zwischen diesen Ländern gewährt. Auf mexikanischem Terrotorium ist anschließend die Eisenbahn das sicherste Transportmittel, um nicht von der Grenzpolizei aufgegriffen zu werden. Die Flüchtlinge besteigen den Güterzug „La Bestia“, der das Land auf zwei verschiedenen Routen von Süden nach Norden durchquert. Die „karibische Route“ führt an Tenosique (Tabasco), Palenque (Chiapas) und über weite Strecken am Golf von Mexiko vorbei. Die „pazifische Route“ beginnt in Arriaga (Chiapas) und verläuft südlich entlang der Pazifikküste unter anderem durch den Bundesstaat Oaxaca. Tagelang an den Zug geheftet, sind die Flüchtlinge auf dieser Reise, die daher auch „Höllenroute“ genannt wird, vielen Risiken ausgesetzt. Müdigkeit, Hunger, extreme Temperaturen und die Gefahr, vom Zug zu fallen, sind bloß einige davon. Die größte Angst der Reisenden ist jedoch die, kriminellen Banden zum Opfer zu fallen. Im Bericht von WOLA heißt es: „Die lange Reise auf dem Zug stellt eine physische Gefahr dar. Zudem gibt es keinerlei Schutz vor den zentralamerikanischen Banden, Räubern, Entführern oder korrupten Amtsträgern. Auf dieser Strecke kommt es oft vor, dass die Flüchtlinge Opfer von Straftaten werden, da sie mittlerweile für die organisierte Kriminalität zu einer wichtigen Einnahmequelle geworden sind. Dem Verband „Stoppt die Entführungen“ zufolge hat es in der ersten Hälfte des Jahres 2014 1.766 Entführungen gegeben, ein Anstieg von 56% zum Vorjahr. Viele Migrant_innen berichten, dass die Banden ihnen Geld für die Zugfahrt abnehmen oder sie schlimmstenfalls gefangen nehmen, die Telefonnummer eines Verwandten in Zentralamerika oder den USA fordern und von diesen dann, unter Androhung von Folter oder Ermordung der Gefangenen, Lösegeld erpressen.

,,Niemand ist illegal”, Graffiti in San Cristóbal de Las Casas
© SIPAZ

Während dieser gesamten Reise stellen Frauen und Kinder die gefährdetste Gruppe dar. Für Frauen ist das Risiko sehr hoch, Opfer von Missbrauch, sexueller Ausbeutung oder Zwangsarbeit zu werden, sodass sich sogar viele von ihnen vor Antritt der Reise eine empfängnisverhütende Substanz spritzen, um nicht schwanger zu werden. Der Bericht „Unsichtbare Opfer. Migrantinnen und Migranten auf ihrem Weg durch Mexiko“ von Amnesty International aus dem Jahre 2009 besagt: „Alle illegalen Migranten laufen Gefahr Opfer von Missbrauch zu werden, aber Frauen und Kinder – vor allem jene ohne Begleitung – sind am meisten betroffen. Für sie besteht ein hohes Risiko, zum Objekt von Menschenhandel zu werden oder sexuelle Übergriffe von Kriminellen, anderen Migranten oder korrupten Amtsträgern zu erleiden. Obwohl nur wenige Fälle offiziell belegt sind und schon gar nicht vor Gericht gebracht werden, schätzen einige Menschenrechtsorganisationen und Experten, dass sechs von zehn Frauen und Kindern auf ihrer Reise sexuelle Gewalt erfahren.“

Die Bandenmitglieder handeln indessen unter beinahe absoluter Straffreiheit und es gibt viele Anzeichen für eine Kooperation mit staatlichen Behörden. Jorge Bustamante, der Referent für Menschenrechte von Migranten bei den Vereinten Nationen, erklärte im Juni 2008: „Die transnationale Migration bleibt in Mexiko noch immer ein Geschäft, das vornehmlich von transnationalen Banden betrieben wird, die in Schmuggel, Menschen- und Drogenhandel verwickelt sind, und von Behörden auf lokaler, bundesstaatlicher sowie nationaler Ebene unterstützt werden. […] Die Straflosigkeit die der Verletzung der Menschenrechte von Migranten entgegengebracht wird, ist derweil ein weit verbreitetes Phänomen. Durch die Omnipräsenz der Korruption auf allen Ebenen der Regierung und die enge Verbindung zwischen vielen Behörden und kriminellen Banden werden die Migranten auch weiterhin zu Opfern von Erpressung, Missbrauch und Gewalt.“

Auf der anderen Seite werden Migrant_innen von der Grenzpolizei verhaftet und deportiert, was zu einer weiteren Reihe von Menschenrechtsverletzungen führen kann. Eine Studie der Organisation Sin Fronteras zeigt, dass „Verhaftungen keine Ausnahmen sondern die Regel sind. Migration wird zum Verbrechen statt einem Recht, denn alle Flüchtlinge werden gleichermaßen unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit festgenommen, selbst wenn sie eine Aufenthaltsgenehmigung in unserem Land nachweisen können.“ Die Studie zeigt weiterhin, dass das Instituto Nacional de Migración (INM) im Jahre 2013 86.929 Verhaftungen registriert hat (81.394 von zentralamerikanischen Migrant_innen), davon waren 14.073 Frauen und 9.893 Minderjährige.

Die Kriminalisierung der Migrant_innen

© Félix Márquez

Sowohl in Mexiko als auch in den USA zeigt sich eine Tendenz zur Kriminalisierung der Migration. Die Migrant_innen werden nicht als Rechtssubjekte sondern als Straftäter wahrgenommen, die von den Grenzen ferngehalten werden sollen. Diese Ignoranz seitens der staatlichen Behörden macht sie zur leichten Beute für kriminelle Banden, denn die meisten Fälle von Missbrauch und Gewalt bleiben ungestraft. In der Voranhörung „Militarisation, Kriminalisation und Verschleppung von Migranten“ des Permanenten Völkertribunals (Tribunal Permanente de los Pueblos, TPP) hieß es: „Diese Straftaten resultieren daraus, dass sich die mexikanischen Behörden den Zwängen der „nationalen Sicherheit“ und der von den USA aufgedrängten „freien Marktwirtschaft“ unterordnen. Diese Politik hat unweigerlich zur Folge, dass die Grenzen militarisiert, die Migranten kriminalisiert und zur Ware werden, was sie zu einem strukturell wichtigen, jedoch austauschbaren Wirtschaftsfaktor macht.“

Angesichts dieser Situation verstärkt die mexikanische Regierung auch weiterhin die Kontrollen an der südlichen Grenze zu Guatemala, um den Zustrom von Flüchtlingen zu kontrollieren. Am 11. Juli verkündete der Staatssekretär, Miguel Ángel Osorio Chong, der mexikanische Staat wolle nicht weiter zulassen, „dass Migranten aus Zentralamerika oder Mexikaner ihr Leben auf diesem Güterzug riskieren. Wer nicht über die erforderlichen Dokumente verfügt, um unser Territorium oder das der Vereinigten Staaten zu betreten, dem können wir auch nicht erlauben, sich hier aufzuhalten, geschweige denn auf ihn aufpassen. […] Wer kein gültiges Visum für unser Land besitzt, wird ausgewiesen.“ Am 30. Juli haben Beamte des INM in Chiapas die erste Operation ausgeführt, um die Migrant_innen vom Besteigen des Zuges abzuhalten. Ähnliche Maßnahmen sowie Razzien und Festnahmen an Bus- und Zugbahnhöfen in den südlichen Bundesstaaten des Landes fanden im darauffolgenden Monat statt.

In den USA geschieht genau dasselbe wie in Mexiko. Dort investiert der Staat ebenso eifrig Millionen von Dollar in Grenzpatruillen, Haftanstalten und Deportationen, um illegale Einwanderer fernzuhalten. Die Zunahme der Kontrollen auf den üblichen Strecken der Migrant_innen zwingt sie dazu, auf andere, weniger militarisierte, jedoch gefährlichere Wege auszuweichen, wie die Sonora-Wüste zwischen Mexiko und den USA.

Dem TPP zufolge sind die Armut und Gewalt, die in den zentralamerikanischen Ländern herrschen, sowie der zunehmende Einwanderungsstrom nach Mexiko und in die USA das Ergebnis der neoliberalen Politik, die vor zwanzig Jahren mit dem North American Free Trade Agreement (NAFTA) begonnen hat. „Der NAFTA-Vertrag und seine Ergänzungen […] haben die Armut, Ungleichheit, Diskrimination und die Ausbeutung von Land und Ressourcen geschürt, was unweigerlich zu einer Reihe von Menschenrechtsverletzungen auf ziviler, politischer, wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und umweltrechtlicher Ebene führt. Dazu gehört die Aufzwingung von strukturellen und materiellen Bedingungen, die die freie Ausführung des Rechtes, zu migrieren oder nicht zu migrieren, verhindern und sowohl die Flüchtlingsmigration als auch gewaltsame Umsiedlungen zur Folge haben. All dies ist Teil eines umfangreichen Prozesses der Vertreibung.“ Seit dem Inkrafttreten von NAFTA sind schätzungsweise fast 6.000 Personen an der Grenze zwischen Mexiko und den USA gestorben.

Migration als Recht

“Würde kennt keine Grenzen”,
(Olivia Vázquez, Centro Prodh)

Viele Aktivist_innen weisen darauf hin, dass der Zustrom von Einwanderern trotz der Militarisierung von Grenzen und Wegen ansteigt und auch weiterhin ansteigen wird. Ihrer Meinung nach sollte die Migration nicht als Problem der Sicherheit sondern als humanitärer Notstand angesehen werden. Im Juli 2014 veröffentlichten einige Bürgerrechtsorganisationen, Kollektive und soziale Bewegungen einen offenen Brief über die humanitäre Krise der minderjährigen Migrant_innen, der an die Regierungen der USA, Mexiko, Honduras, El Salvador und Guatemala gerichtet war. Darin war zu lesen: „Ein wichtiger Faktor ist zusätzlich die Mitschuld der Herkunfts- Transit- und Zielländer an der Situation in den betroffenen Regionen. Aufgrund all dieser Faktoren ist es nötig, unmittelbar einen regionalen humanitären Korridor zu errichten, in dem das Recht dieser Jugendlichen und ihrer Familien auf freien Transit anerkannt wird, spezielle Schutzmaßnahmen für sie getroffen werden, sowie ihr Recht auf Zuflucht oder Asyl gewahrt bleibt.“ Es heißt außerdem noch, dass es vorrangig am wichtigsten sei, den Migrant_innen freien Transit zu gewähren, damit sie Mexiko durchqueren könnten, ohne Opfer von Gewalt zu werden. Mitglieder des Hohen Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (ACNUR) hielten die Regierungen beider Länder dazu an, die Betroffenen als Flüchtlinge anzuerkennen: „Die USA und Mexiko müssen einräumen, dass es sich bei den Migranten um Flüchtlinge handelt, weshalb sie nicht einfach automatsch in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden dürfen, sondern internationalen Schutz erhalten sollten.“.

Einige Organisationen, wie z.B. Voces Mesoamericanas, gehen sogar soweit, die Anerkennung einer transnationalen Staatsbürgerschaft mit Rechten und Pflichten zu fordern, die nicht nur an einen nationalen Raum gebunden ist. Auch Amnesty International sieht die Anerkennung des Rechts auf Migration als essentiell an, da „das Fehlen eines rechtlichen Status für die Flüchtlinge bedeutet, dass sie keinen Zugang zum Justizsystem erlangen können. Das bringt sie in größere Gefahr, Opfer von Gewalt zu werden.“ So hat auch Papst Franziskus im August 2013 gegenüber der Zeitung „Jornada Mundial del Emigrante y del Refugiado“ geäußert: „Die Einstellung aller Beteiligten gegenüber den Einwanderern und Flüchtlingen muss sich dringend ändern. Wir brauchen einen Wechsel von der defensiven, argwöhnischen Haltung, die Desinteresse und Ausgrenzung schafft – und Teil der „Kultur der Ablehnung“ ist – hin zu einer Haltung, die auf einer „Kultur der Begegnung“ basiert. Nur so kann eine gerechtere und brüderlichere Welt entstehen.“

Mit einer „Kultur der Begegnung“ würde die Erlaubnis zur freien Migration einhergehen. Auch die Investitionen sollten statt in Deportationen und Grezsicherheit, in den Kampf gegen Gewalt, Armut und Korruption in den Herkunftsländern fließen, um die Gründe für die Auswanderung zu beseitigen. Einige organisierte Gruppen von Migrant_innen in den USA teilen diese Ansicht. So bestätigte die Nationale Allianz Lateinamerikanischer und Karibischer Bürgergemeinschaften (NALACC), dass „die Organisationen der Einwanderer in den Vereinigten Staaten den transnationalen Charakter dieser Aufgabe anerkennen: Neben den Bemühungen für Veränderungen in den Vereinigten Staaten, darf nicht in Vergessenheit geraten, wie wichtig es ist, in den Herkunftsländern für mehr Stabilität, Gesundheit, Sicherheit, Demokratie und Bildung zu sorgen. Die Verbesserung dieser Bedingungen würde die Faktoren verringern, die die Migration verursachen, und für viele Migranten eine Rückkehr in ihre Herkunftsländer attraktiver machen.“

In der Tat gaben die Migrant_innen aus der Flüchtlingsherberge in Palenque in unserem Interview an, dass sie nicht ihr ganzes Leben in den USA verbringen möchten: „Dort ist nicht unsere Heimat. Wir möchten bloß ein oder zwei Jahre dort arbeiten und das nötige Geld zusammen bekommen, um die Schule unserer Kinder bezahlen oder ein Haus bauen zu können, mehr nicht. Wir möchten nur das Recht erhalten, eine Zeit lang zu bleiben und dann wieder in unsere Heimat zurückzukehren.“