ERKLÄRUNG DES NETZWERKES FÜR DEN FRIEDEN ZU DEN AGGRESSIONEN GEGEN CIEPAC

San Cristóbal de Las Casas, Chiapas; 28. Februar 2007

AN DIE ÖFFENTLICHE MEINUNG

Am 26. Februar 2007, gegen 9:20 bis 9:30 Uhr Vormittags, wurde über  dem Tor des Büros des Zentrums für Wirtschaftliche und Politische  Forschungen für Gemeindeaktion A.C. (CIEPAC) eine handschriftliche  Notiz hineingeworfen. Sie war auf ein Blatt Papier geschrieben, dass  aus einem Notizblock herausgerissen worden und auf auffallende Weise  gefaltet war (fächerartig und dann in der Mitte gefaltet). Sie  enthielt die folgende Botschaft: "Genieß deinen letzten Tag. Wir  werden dich töten. Ich habe dich gesucht, und jetzt haben wir dich  gefunden" (sic).

Dieser Fall reiht sich ein in eine lange Liste von Zusetzungen gegen  Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger in Chiapas. CIEPAC hat  bereits in Januar 2007 die Überwachung und den versuchten Einbruch in  ihren Einrichtungen öffentlich denunziert (siehe Anhang)

Zwischen November 2005 bis Februar 2007 haben wir mindestens 25 Fälle  von Zusetzungen registriert. In keinem davon konnten irgendwelche  Fortschritte des Ermittlungsverfahrens festgestellt werden, noch  wurde in den Fällen, die zu einer direkten Anzeige gebracht worden  sind, irgendjemand zur Verantwortung gezogen (siehe Anhang)

Mit Sorge und Entrüstung, bringt das Friedensnetzwerk seine  Solidarität mit CIEPAC zum Ausdruck (das ein Mitglied dieses  Netzwerkes ist), und klagt an, dass die anhaltenden Aggressionen  gegen zivile und Menschenrechtsorganisationen, obwohl sie zur Anzeige  gebracht wurden, weiterhin die Arbeit und Sicherheit jener gefährden,  die für die Verteidigung der Menschenrechte, den Aufbau des Friedens  und die Stärkung der sozialen Prozesse der indigenen Gemeinden  arbeiten.

Angesichts des Fehlens irgendwelcher effizienten Maßnahmen seitens  des Staates bei der Bearbeitung dieser Fälle, rufen wir die nationale  und internationale Zivilgesellschaft auf, die Situation aufmerksam zu  verfolgen, und sich angesichts einer möglichen Eskalation der  Aggressionen, entsprechend zu solidarisieren.

Empfohlene Aktionen

  • Die Arbeit von CIEPAC (ciepac@laneta.apc.org) und von  Organisationen zu unterstützen, die in Chiapas für die Menschenrechte  und der Aufbau des Friedens arbeiten.
  • Die Einstellung der Aggressionen und Einschüchterungen gegen  soziale Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger, sowie die  Bestrafung der entsprechenden Verantwortlichen fordern.
  • Fordern, dass der Erhalt offener und sicherer Räume für die  Ausübung von Arbeiten für die Menschenrechte und die Demokratie  gewährleistet wird, die von verschiedenen Nichtregierungsorganisationen in Chiapas entfaltet werden.

DAS NETZWERK FÜR FRIEDEN

Alianza Cívica de Chiapas, CEPAZ (Kollektiv für Friedensbildung), Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de las Casas, Menschenrechtszentrum Fray Pedro Lorenzo de la Nada, Das Frauenrechtszentrum von Chiapas (Centro de Derechos de la Mujer de Chiapas), CIEPAC (Zentrums für Wirtschaftliche und Politische Forschungen für Gemeindeaktion A.C.), CIAM (Zentrum für Forschung und Unterstützung für die Frauen), COFEMO (Feministisches Kollektiv Mercedes Olivera y Bustamante, A.C.), CORECO (Kommission für Gemeindeversöhnung), DESMI, A.C. (Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung der Mexikanischen Indigenas), EDUPAZ (Bildung für den Frieden), Enlace, Capacitación y Comunicación (Ocosingo und Comitán), PROPAZ Schweiz Chiapas, (Schweizer Plattform für den Frieden in Chiapas), SERAPAZ (Friedensdienste und Beratung), SIPAZ (Internationaler Friedensdienst), CAPISE (Zentrum für Politische Analysie und Soziale und Wirtschaftliche Forschung) Menschenrechtszentrum Fray Ignacio de Barnoya, CEDIAC (Zentrum für Indigene Rechte)

Dieser Erklärung schließen sich an:

Maderas del Pueblo del Sureste, A.C., Red de Constructores de Paz (Netzwerk der Friedensarbeiter), Colectivo Feminista Casa de Apoyo a la Mujer Ixim Antsetic de Palenque, Salud y Desarrollo Comunitario, A.C.(SADEC), das Menschenrechtszentrum von Montaña, Tlachinollan, Guerrero.

Anhang

Vorgeschichte

(Öffentlich denunzierte) Vorfälle von Zusetzungen und Einschüchterungen gegen Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger in Chiapas.

  • In der Nacht vom 20. November 2005 in San Cristóbal de Las Casas,  wurde Gustavo Jiménez Pérez, Mitglied der Alianza Civica - Chiapas,  in seine Wohnung, die er mit Gabriel Ramírez Cuevas teilt, ebenfalls  Mitglied dieser Organisation zur Förderung der Bürgerbeteiligung, von  sechs schwarz gekleideten Subjekte überfallen und mit Faustschläge  und Taschenmessern traktiert. Sie drohten Gustavo zu töten, der  schwer verletzt wurde. Obwohl die Angreifer einige Objekte mitnahmen,  ließen sie andere von größerem Wert, wie zum Beispiel Geld zurück,  was darauf schließen lässt, dass es sich bei ihnen nicht um  Gewohnheitsverbrecher handelte.
  • Am 5. Dezember 2005, denunzierten vier Mitglieder von Acción e  Investigación Latinoamericana A.C. (CIAM), an einem nicht regulären  Straßenposten der Gemischten Einsatzkräfte (BOM), die aus Agenten der  Verkehrs-, Einwanderungsbehörde und der Öffentlichen Sicherheit  zusammengesetzt sind, fast 45 Minuten lang unerlaubt festgehalten und  auf bedrohliche Weise behandelt worden zu sein.
  • In November und Dezember 2005, meldete María Georgina Bocanegra,  ehemalige Mitarbeiterin des Menschenrechtszentrums Fray Bartolomé de  las Casas, wiederholt ungeklärte Sachschäden an ihrem Wagen: Anfang  November wurde die Wagentür aufgebrochen, am 15. November wurde das  linke Fensterglas eingeschlagen, am 6. Dezember wurde der linke  Spiegel abgerissen, und am 7. Dezember wurden ihr die  Reifendichtungen entwendet.
  • Am 15. Dezember 2005 denunzierten Miguel Ángel García Aguirre,  Koordinator von Maderas del Pueblo del Sureste, A.C. (MPS), und  Silvia Vázquez Díaz, Mitbegründerin der MPS und Mitglied des  Menschenrechtszentrums Fray Bartolomé de las Casas, dass gegen 21:30  Uhr, zwei unbekannte Subjekte an die Haustür ihrer Nachbarn läuteten,  und versuchten Informationen über Silvias Alltag zu bekommen, und das  Grundstück dieses Hauses eine Nacht lang mieten wollten, um Silvia zu  erwarten. Als dies abgelehnt wurde, zogen sich die Subjekte zurück.  Am 21. Dezember war die Windschutzscheibe ihres Wagens, das vor dem  Haus geparkt war, vollständig zertrümmert.
  • Am 21. Januar 2006, betraten drei Subjekte den Waschsalon der  Sozialaktivistin Marisa Kramsky in San Cristóbal de las Casas. Diese  Subjekte forderten die Rückgabe ihrer Wäsche, reklamierten ohne  nachzusehen, dass sie schlecht gewaschen seien, bedrohten sie mit dem  Tod und versuchten sie zu schlagen, wobei einer von ihnen angewiesen  wurde zum Auto zu gehen und die Handfeuerwaffe zu holen. Als sie ihr  Mobiltelefon herausholte um Hilfe zu holen, verließen die Männer den Waschsalon.
  • Am 2. Februar, wurde Mario M. Ruiz, Mitarbeiter der Kommission zur  Unterstützung der Gemeindlichen Eintracht und Versöhnung AC (CORECO),  von Unbekannten belästigt, die ihm in einem schwarzen Kleinlaster  folgten und ihn grob bedrohten und anwiesen seine Tätigkeiten  einzustellen.
  • Am 9. Februar wurde Marina Pagés um 4:00 Uhr Morgens von der  Klingel des Haus/Büros von SIPAZ (Internationaler Friedensdienst)  geweckt. Daraufhin hörte sie, wie aus einem grauen Kleinlaster das  Himno Zapatista mit voller Lautstärke gespielt wurde. Das Fahrzeug  fuhr weiter bis zur Wohnung eines anderen SIPAZ Mitarbeiters, an  dessen Haustür ebenfalls mehrmals geklingelt wurde, während eine  andere Person ebenfalls hörte, dass aus dem Wagen wieder das Himno  Zapatista gespielt wurde.
  • Bei drei Gelegenheiten zwischen November 2005 und Januar 2006  erlitt die Buchhandlung El Mono de Papel wiederholte Raubversuche,  und im letzten Fall wurde ein Mitarbeiter verprügelt.
  • Am 11. Februar sperrte die Bank HSBC Mexiko, "aus eigenen  Interessen" zwei Konten von Enlace Civil, A.C., die für die  Einzahlung nationaler und internationaler Spenden verwendet wurden,  um Projekte für Produktion, Schulbildung und ärztliche Versorgung in  indigene zapatistische Gemeinden zu unterstützen.
  • Am 14. Februar wurde die Strafakte 100/2004 wiedereröffnet, und ein  Haftbefehl gegen Mario Álvarez Rodríguez erlassen, Leiter der  Zentralen Arbeitergewerkschaft (CUT), dem Landenteignung vorgeworfen  wurde, ein Delikt von dem er bereits von einem Richter der Ersten  Instanz freigesprochen wurde. Es wurden ebenfalls Zusetzungen und die  ständige Überwachung seiner Büroräume in Palenque denunziert.
  • Am 24. Februar wurde Dámaso Villanueva Ramírez, Mitglied des  Bürgerkomitees für die Verteidigung des Volkes (COCIDEP) in San  Cristóbal de las Casas von Bezirkspolizisten festgenommen, und in das  Zentrum für Soziale Rehabilitierung Nr. 5. von San Cristóbal de Las  Casas eingewiesen. Die Anzeige wurde von der Telefongesellschaft  Pegaso erstatten, die ihn beschuldigte am 26. Oktober 2004 eins ihrer  Sockel für Mobiltelefone im Wert von 2.340.000,00 Pesos zerstört zu  haben. Dieser Vorfall ereignete sich am gleichen Tag, an dem Dámaso  unterwegs zu einem Treffen im Rathaus von San Crist´bal unterwegs  war. Am 2. März wurde Dámaso von einem Richter aufgrund  unzureichender Beweis e freigelassen.
  • Am 26. Februar fand Ernesto Ledesma, Direktor des Zentrums für  Politische Analyse und Soziale und Wirtschaftliche Forschung AC.  (CAPISE), beim Heimkommen das Schloss und die Tür seiner Wohnung  aufgebrochen vor. Im Inneren seiner Wohnung konnte er feststellen,  dass Photos seiner Verwandten versetzt und über seinem Bett  aufgehängt worden waren. Es wurde nichts gestohlen, was ein  gewöhnliches Verbrechen ausschließt.
  • Am 14. März 2006, wurde das Haus von David Méndez (FrayBa) und  seiner Frau Norm Medina (Cáritas, San Cristóbal de Las Casas) in San  Cristóbal de las Casas überfallen. Sie waren zu dieser Zeit nicht  zugegen, und bei ihrer Heimkehr bemerkten sie, dass ihr  Haustürschloss aufgebrochen worden war. Ihren Angaben zufolge fanden  sie im Inneren persönliche Objekte und Sachen ihrer Kinder durchs  ganze Haus verstreut vor. Es wurde lediglich ein Laptop entwendet,  während alle anderen Wertsachen zurückgelassen wurden. Die  erstatteten Anzeige bei der Regionalen Staatsanwaltschaft von Los  Altos.
  • Am 20. Mai 2006, wurde die Wohnung zweier Mitarbeiter von Melel  Xojolabal, eine zivile Organisation die sich für die Rechte von  Straßenkinder und Jugendliche einsetzt, durchsucht. Dabei wurden alle  ihre Dokumente gesichtet und durcheinander gebracht, ein Laptop wurde  versetzt und eingeschaltet, dessen Dateien alle kopiert wurden, und  ein Rucksack, ein Fernsehgerät und ein DVD-Player wurden entwendet.  Die Einbrecher hinterließen ein schmutziger Stiefelabdruck auf einem  Blatt Papier, und mehrere angebrannte Kerzen. Die betroffene  Organisation gab in einem Kommunique an, dass "Dieses Vorgehen weist  Merkmale einer militärischen Durchsuchung auf".
  • Am 17. Juli erhielt Manuel Gómez Hernández (FrayBa) eine  telefonische Bedrohung von einer Person, die behauptete eine  munizipale Autorität von Zinacantán zu sein.
  • Am 5. August 2006, warfen unbekannte Subjekte mit Steine die  Windschutzscheibe des Dodge Stratus Modell 1998 ein, der einem CIEPAC  Mitarbeiter gehörte. Die Subjekte entwendeten keine Wertsachen, nicht  einmal das Radio, das offen sichtbar war.
  • In der Nacht vom 7. Oktober, wurde die Windschutzscheibe eines  Autos der Marke Tsuru mit einem großen Stein eingeschlagen. Der Wagen  gehörte Mariel Cámeras, Anwältin des Menschenrechtszentrum Fray  Bartolomé de las Casas. Außerdem wurde der Rückspiegel gestohlen,  obwohl aus dem Inneren des Fahrzeugs nichts entwendet wurde.
  • Am 22. Oktober wurden die Büros des Menschenrechtszentrums Fray  Bartolomé de Las Casas, in der Calle Brasil 14 des Barrio de  Mexicanos, in San Cristóbal de Las Casas, von Unbekannten durchsucht.
  • Am 1. November registrierte das Menschenrechtszentrum Fray  Bartolomé de Las Casas, dass eine Gruppe von Verteidigern und  Menschenrechtsbeobachter, die nach Beendigung ihrer Arbeit zur  Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen zum Zentralpark von San  Cristóbal unterwegs waren, von drei Unbekannten verfolgt wurden. Sie  wurden von den Insassen eines grauen Kleinlasters der Marke Ford- Ranger gefilmt, mit dem Autokennzeichen CY-02-834 des Bundesstaates  Chiapas, der sie über eine lange Strecke verfolgte. Dieser Vorfall  wurde am 2. November veröffentlicht.
  • Am 4. November, entdeckte das Personal des Menschenrechtszentrums  Fray Bartolomé de Las Casas, während einer Arbeitssitzung, die von  der Zivilen Gesellschaft Las Abejas einberufen wurde und in den  Einrichtungen des Menschenrechtszentrums stattfand, zwei Männer, die  die Sitzung infiltriert hatten, und die aufgefordert wurden sich  zurückzuziehen. Die zwei gaben beide gesondert an, José Antonio López  Hernández zu heißen, während sie sich in der Anwesenheitsliste des  Treffens als Edgar Eduardo Ruiz und José Antonio López Hernández  eingetragen hatten. Später wurde eine weitere Person entdeckt, die  sich als Jerónimo Luna Sánchez identifizierte, und einige Tage zuvor  in der N ähe der FrayBa Einrichtungen gesichtet wurde.
  • Am 8. November bemerkte das Personal des Menschenrechtszentrums  Fray Bartolomé de Las Casas die Anwesenheit eines weißen Ford- Lieferwagens, mit dem Autokennzeichen CX-95-437 des Bundesstaates  Chiapas, der vor dem Gebäude parkte, und dessen unbekannte Insassen  den Eingang, die Fassade und den vorderen Teil der Einrichtungen des  Zentrums filmten.
  • In Dezember wurde ein Dokument mit dem Titel "Das Gesicht der  Lakandonengemeinde" publiziert, das von der "Fundación Lacandona,  A.C." und von der OPDDIC unterzeichnet war. Darin werden  Verleumdungen und Drohungen gegen mehrere zivile Organisationen  erhoben, darunter gegen das Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de  Las Casas, sowie gegen Miguel Ángel García Aguirre, von der zivilen  Organisation Maderas del Pueblo del Sureste.
  • Am 31. Dezember, gegen 9:00 Uhr, wurde ein Subjekt von  polizeiähnlicher Erscheinung dabei überrascht, als er versuchte das  Haupttor der CIEPAC-Büroräume aufzubrechen. Er hatte dunkle Haut,  schwarzes, kinnlanges Haar, war von mittlerer Größe, und trug eine  schwarze Jacke, mit der Aufschrift INFINITUM, sowie ein schwarzer  Rucksack. Das Haupttor ist mit zwei Schlössern verriegelt, und die  Person besaß die Kopie des Schlüssels zu einem davon. Er konnte sich  jedoch kein Zutritt verschaffen, da es ihm nicht gelang das zweite  Schloss aufzubrechen. Die Person hatte ein Begleiter, der in einem  roten Volkswagen Sedan wartete, der vor dem Eingang der Büroräume  parkte.
  • Am 24. Februar, gegen 1:30 Uhr Nachts, wurden mehrere CIEPAC- Mitarbeiter, die von einem Abendessen des CIEPAC Teams aufbrachen und  dabei waren in ihre Autos einzusteigen, von sechs Polizisten in einem  Wagen mit der Registrierungsnummer PS-344 aufgehalten. Die Polizisten  waren mit automatischen Handfeuerwaffen bewaffnet, und zwei von ihnen  trugen Gesichtsmasken. Während sie zwei Compañeros aufforderten ihre  Ausweise vorzuzeigen, wurde eine dritte Person von einem anderen  Uniformierten unter Einsatz körperlicher Gewalt aufgefordert sich zum  Fahrzeug umzudrehen um durchsucht zu werden.
  • Am 26. Februar 2007, zwischen 9:20 und 9:30 Uhr Vormittags, wurde  über das Tor des CIEPAC Büros eine handschriftliche Notiz  hineingeworfen. Sie war auf einem Blatt Papier geschrieben, dass aus  einem Notizblock herausgerissen worden und auf auffallende Weise  gefaltet war (fächerartig und dann in der Mitte gefaltet). Sie  enthielt die folgende Botschaft: "Genieß deinen letzten Tag. Wir  werden dich töten. Ich habe dich gesucht, und jetzt haben wir dich  gefunden" (sic).
übs. von Dana San Cristóbal de Las Casas, Chiapas; 28. Februar 2007

 

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